Kreis Germersheim „Zusammenhang ist gewagt“

Der Zustand des Weingartener Wiesenwegs werde schon länger diskutiert, als eine im Bereich des Wiesenwegs gebaute Halle, teilt Weingartens Ortsbürgermeister Thomas Krauß (FWG) mit. Einen Zusammenhang zwischen Anwohnerklagen gegen die Halle und den Ausbauplänen herzustellen, hält er für gewagt, wie er in einer Stellungnahme zu unserer Berichterstattung („Entscheidung zu Wiesenweg vertagt“).

Wie berichtet, fürchten Anwohner, dass auf dem Umweg über einen Bebauungsplan für ihre Straße, eben jenen Wiesenweg, eine Halle als Produktionshalle in ihrer Nachbarschaft legitimiert werden soll. Gegen die Halle hatten sie im vergangenen Jahr geklagt – und recht bekommen. Das räumt auch Krauß ein: Die Halle habe zwar eine rechtskräftige Baugenehmigung, aber eine Nutzungsänderung sei nicht rechtskräftig geworden, „da hiergegen im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Neustadt geklagt wurde“, teilt Krauß mit. Eine Nutzungsänderung – also die Nutzung als Werkshalle statt als Wohnmobilstellplatz – sei nach seiner Kenntnis auch vom Tisch, da sich der Betrieb inzwischen andernorts eingemietet habe. Die von der SPD-Ratsfraktion während der Ratssitzung aufgeworfene Frage, weshalb überhaupt ein Bebauungsplan für den kleinen Wiesenweg notwendig sei, wo dieser doch rund 30.000 Euro kosten könne, beantwortet Krauß in seiner Stellungnahme nun so: „Die Empfehlung der Verbandsgemeinde lautete, dass aus beitragsrechtlichen Gründen ein B-Plan notwendig sei.“ Über den Inhalt und die Ausgestaltung des Bebauungsplans werde in den nächsten Monaten in öffentlichen Sitzungen mit offenem Ergebnis diskutiert, unterstreicht Krauß. Nachdem die ersten Planungsvorschläge vorliegen würden, sei eine Anliegerversammlung geplant. In der Ratssitzung hatte Krauß noch betont, die genauen Gründe, weshalb die Gemeinde einen Bebauungsplan aufstellen solle, müsste die Verbandsgemeindeverwaltung noch einmal darlegen. „Bedauerlich ist für mich die Entwicklung, dass viele Ratsmitglieder über die Berichterstattung in der RHEINPFALZ frustriert sind“, teilt Krauß weiter mit. De Befürchtungen von Anwohnern werde mehr Platz in der Berichterstattung eingeräumt, als dem in der Sitzung tatsächlich Gesagten, beklagt er. Wie berichtet soll der Wiesenweg in Weingarten saniert und auf eine Breite von 5,50 Metern ausgebaut werden. In einem ersten Entwurf ist ein Wendebereich in dem schmalen Weg vorgesehen. |lsb