Hagenbach 
Vertraute Gesichter an der Spitze der Verbandsgemeinde
Schon seit 1989 ist Edwin Diesel kommunalpolitisch aktiv, 25 Jahre lang war er Ortsbürgermeister von Scheibenhardt. Bei der Kommunalwahl im Juni hatte er nicht mehr für den Ortsbürgermeister-Posten kandidiert. Doch ganz aufs Altenteil wollte sich der 66-Jährige dann doch nicht zurückziehen. Bei der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderats Hagenbach am Donnerstagabend wurde Diesel zum dritten VG-Beigeordneten gewählt. Diesel erhielt 21 Ja-Stimmen, 2 Ratsmitglieder stimmten mit Nein. Er übernimmt den Posten von Karl-Heinz Rothhaas (Grüne).
Vorgeschlagen hatte Diesel Ute Lins, Fraktionsvorsitzende der CDU. Lins war es auch, die Thorsten Pfirmann zur Wiederwahl für den ersten Beigeordnetenposten vorschlug. Bemerkenswert, gehört doch Pfirmann der SPD an. Die CDU stellt mit 11 Sitzen die stärkste Fraktion im Gremium, gefolgt von SPD (7), AfD (3), Grüne (2), Wählergruppe Neuburg (2), FWG Berg (2) und der FDP mit einem Sitz. Es sei das Vorrecht der stärksten Fraktion, den ersten Beigeordneten vorzuschlagen, so Lins, und dass sie einen Sozialdemokraten nenne, sei auch Ausdruck „wie zufrieden wir mit der geleisteten Arbeit in den vergangenen 5 Jahren waren“. Für Pfirmann stimmten 19 Ratsmitglieder, 4 wollten ihn nicht mehr länger im Amt sehen.
Zum zweiten Stellvertreter von Bürgermeisterin Iris Fleisch (CDU) wurde anschließend Michael Stephany (CDU) gewählt. Auch er hat diesen Job bereits in der Vergangenheit erledigt. Zur großen Zufriedenheit der Ratsmitglieder, wie Lins und Thomas Worst (SPD) betonten. Stephany erhielt 21 Ja-Stimmen, zwei Ratsmitglieder lehnten ihn ab.
Stephany behält den Geschäftsbereich Informationstechnologie, zu dem die Informationstechnik und die Digitalisierung gehören. In Pfirmanns Zuständigkeit fallen wie bisher die Verbandsgemeindewerke. Er behält auch den Vorsitz im Werks- und Bauausschuss. Zusätzlich kümmert er sich in Zukunft auch noch um das Gesundheitsmanagement. Edwin Diesel wurde kein Geschäftsbereich zugeteilt. Den hatte sein Vorgänger allerdings auch nicht.
„Ich freue mich, dass nun alle Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde-Spitze vertreten sind“, sagte die in Hagenbach lebende Fleisch. Pfirmann kommt aus Neuburg, Stephany aus Berg und Diesel eben aus Scheibenhardt.
Zukünftig erhalten die ehrenamtlichen Beigeordneten etwas mehr Geld. Dafür hat der Rat auf Vorschlag von Ute Lins die Hauptsatzung geändert. Waren es bisher 20 Prozent des Betrages, der einem ehrenamtlichen Bürgermeister zusteht, sind es künftig 30 Prozent. Konkret heißt das: Statt 588 gibt’s ab sofort 882 Euro. Auch wenn die Beigeordneten das Geld sicher verdient hätten, schließlich entspreche das noch nicht einmal dem gesetzlichen Mindestlohn, könne die AfD-Fraktion diesen Beschluss nicht mittragen, sagte der Fraktionssprecher Andreas Wondra. „Die Ortsgemeinden, die das letztlich bezahlen müssen, haben kein Geld. Wir müssen ein Zeichen für die Bürger setzen“, meinte Wondra. Bei drei Nein-Stimmen von der AfD wurde die Erhöhung der Aufwandsentschädigung beschlossen. Bei drei AfD-Enthaltungen für die Hauptsatzung schließlich in ihrer Gesamtheit angenommen.
Sie hoffe auf viele einstimmige Beschlüsse in der Zukunft, hatte Bürgermeisterin Fleisch zu Beginn der Sitzung gesagt. Immerhin 11 neue Mitglieder hat das 28-köpfige Gremium. „Auf uns warten viele Herausforderungen. Aber ich denke, wir haben alles ein gemeinsames Ziel: Wir suchen nach der bestmöglichen Lösung im Sinne der Verbandsgemeinde“, sagte Fleisch. Die Arbeit im Rat sei in der Vergangenheit von einer Atmosphäre des Vertrauens und der Offenheit geprägt gewesen. „Wir haben hier immer sachlichen und respektvollen Umgang gepflegt, und das soll auch so bleiben“, betonte die Bürgermeisterin.