Bellheim
Turbulente Beigeordnetenwahl sorgt für Irritationen
Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates, der ersten nach der Wahl am 9. Juni, ging es noch feierlich zu. Der wiedergewählte Ortsbürgermeister von Bellheim, Paul Gärtner (FWG), verabschiedete und ehrte zehn langjährige Ratsmitglieder: Am längsten im Rat waren Klaus Weinheimer (FWG, 43 Jahre) und Franz Kern (CDU, 25 Jahre), die ausgeschieden sind. Noch dabei sind Jürgen Böhm (CDU) und Rainer Strunk (SPD) mit je 25 Jahren sowie Sigrid Weiler (SPD, 23 Jahre) und Hermann-Josef Schwab (CDU, 20 Jahre).
Für Verwunderung sorgte dann, dass die CDU-Fraktion Sebastian Kraus (FWG) als Ersten Beigeordneten zur Wahl vorschlug. Hatte die CDU doch bislang mit Hermann-Josef Schwab den Ersten Beigeordneten gestellt. Die Wahl gewann Kraus mit 17 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Danach schlug FDP-Fraktionssprecher Christian Hambsch den bisherigen Amtsinhaber Harald Walter (FDP) zur Wiederwahl als Zweiten Beigeordneten vor. Es war offensichtlich, dass das, was nun folgte, für viele im Ratssaal überraschend war: Der neue FWG-Fraktionssprecher Ludwig Stahl schlug Martina Kopf (CDU) als Gegenkandidatin vor. Durch die Reaktion der FDP sahen sich zwei FWG-Vertreter wohl genötigt, das Gespräch mit Hambsch zu suchen – zunächst am Ratstisch. Kurz darauf beantragte die FWG eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung und bat alle Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch ins Nebenzimmer. Nach knapp 20 Minuten kehrten die Gesprächspartner mit teils versteinerten Mienen wieder zurück. Die FDP zog ihren Wahlvorschlag zurück und Kopf wurde zur Zweiten Beigeordneten gewählt (17 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen). Zum Dritten Beigeordneten wurde dann auf erneuten Vorschlag der FDP Walter gewählt (15/6/2). Damit war klar, dass der bisherige Dritte Beigeordnete Rüdiger John (ÖDP) sein Amt verloren hat.
Disharmonie
Dass die Vier, die bisher die Ortsspitze gebildet hatten, nicht hundertprozentig miteinander harmoniert hatten, ist schon während der Legislaturperiode wiederholt aufgefallen und zeigte sich nun erneut bei den Dankes- beziehungsweise Abschiedsreden. So dankte Gärtner Schwab „für die geleistete Zeit“ – nicht für die ehrenamtlich geleistete Arbeit. Schwab hingegen dankte den Ratsmitgliedern, Verwaltungsangestellten und Mitarbeitern, für die er als Beigeordneter zuständig war – nicht dem Ortsbürgermeister.
Ein längere Rede richtete John an den Rat: Als Dritter Beigeordneter sei er Vorgesetzter von rund 100 Angestellten gewesen, verantwortlich für die Grundschule und die vier Kitas. Aufgrund seiner Berufstätigkeit als Selbstständiger und verheirateter Vater von zwei kleinen Kindern habe er leider immer wieder Termine, die er als Beigeordneter vereinbart habe, absagen müssen. Kritik an der Verwaltung übte er insofern, als zu wenig digitale Hilfsmittel genutzt würden, zum Beispiel ein Beschlussverfolgungssystem, das Mitarbeiter und Entscheidungsträger entlasten könnte. Er wünsche seiner Nachfolgerin beziehungsweise seinem Nachfolger (die Geschäftsbereiche der Beigeordneten waren noch nicht aufgeteilt) darüber hinaus, dass er oder sie wenigstens die wichtigsten Personen der Verwaltung vorgestellt bekommt. Diese kleine Geste sei ihm – selbst auf direkte Nachfrage – verwehrt geblieben, obwohl es für das Miteinander von Vorteil gewesen wäre. Zudem werde er die ihm im Amt nachfolgende Person im Amt auf Wunsch auch einarbeiten, etwas, was ihm einst ebenso versagt geblieben sei.
Veränderungen
Während der Sitzungspause war von der Verwaltung zu erfahren, dass Georg Biehler (SPD) sein Mandat nicht angenommen hat und für ihn Frauke John nachgerückt ist. Ortsbürgermeister Gärtner hat sein Mandat niedergelegt, so dass Pascal Garrecht nachrücken konnte. Am Rande der Sitzung war aus Kreisen der CDU zu erfahren, dass deren bisheriger Fraktionssprecher Thorsten Metz die Partei, verlassen. Allerdings saß er noch in den Reihen der CDU-Fraktion. Die CDU (gemäß Wahlergebnis vom Juni) acht Sitze im Rat, die FWG neun, die SPD vier und die FDP drei.
Korrektur
In der Ursprungsfassung dieses Berichts war zu lesen, dass aus CDU-Kreisen zu erfahren war, dass der ehemalige CDU-Fraktionssprecher im Bellheimer Gemeinderat, Thorsten Metz, Partei und Fraktion verlassen hat. Das war falsch. Metz hat nur die Partei verlassen, nicht die Fraktion. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. Metz, der vor Erscheinen des Berichts nicht für eine Stellungnahme erreichbar war, teilte danach mit, dass er aus persönlichen Gründen nur die Partei nicht aber die Fraktion verlassen hat und sich auch keiner anderen Fraktion anschließen möchte. Jürgen Böhm, stellvertretender CDU-Vorsitzender bestätigte Metz’ Angaben. Die CDU verfügt über acht Sitze im Ortsgemeinderat.
