Kreis Germersheim Straßenbau: Diskussion über Ausbaubeiträge

Kandel. In Kandel wird über die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen noch vor der geplanten Rheinstraßen-Sanierung nachgedacht. Heute Abend gibt es eine öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema. Schon vorher regt sich Protest von Seiten der Kandeler Grünen: Die wiederkehrenden Beiträge seien nicht bürgerfreundlich.

Beim einmaligen Straßenausbaubeitrag müssen alle Grundstückseigentümer die Kosten des Ausbaus ihrer Straße tragen. Beim wiederkehrenden Ausbaubeitrag zahlen alle Grundstückseigentümer einer Gemeinde oder eines Stadtteils jedes Jahr einen Anteil an den Ausbaukosten aller Straßen in diesem Gebiet. In Kandel soll vielleicht auf wiederkehrende Beiträge umgestellt werden. Die Fraktion der Grünen kritisiert, dass dann wegen einer anderen Berechnungsgrundlage der Gemeindeanteil geringer ausfallen würde. Auch würden Anwohner von sogenannten klassifizierten Straßen stärker belastet. Termin Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, heute, Donnerstag, 18 Uhr, Stadthalle Kandel, Vortrag von Thielmann, Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, über wiederkehrende Beiträge. |tnc