Kreis Germersheim Südpfalz: Marco Kurz steigt aus „Frauenbündnis Kandel“ aus

Das „Frauenbündnis Kandel“ und der Initiator der rechten Demos in der Südpfalz gehen getrennte Wege. Wobei zumindest das „Frauenbündnis“ vorerst nicht mehr auf die Straße gehen will. Es hat für Januar und Februar eine Demo-Pause angekündigt.

Die Trennung vom Frauenbündnis machte Marco Kurz am Dienstagabend auf Telegram öffentlich. Zu den Gründen werde er sich nicht äußern, schrieb er. Ob und wann er wieder aktiv werde, stehe in den Sternen. Auf eine Anfrage der RHEINPFALZ hin schlug er am Mittwoch wieder ganz andere Töne an: „Der Widerstand gegen Hass und Hetze durch Politiker und deren Pressemarionetten ist nicht an Frauenbündnisse gebunden. Wir sehen uns wieder. Auf die eine oder andere Art! Versprochen!“

Schon bei Demo gefehlt

Eine Überraschung ist das Ausscheiden von Kurz aus dem Frauenbündnis für Szenebeobachter nicht. Bei der Demo in Herxheim Anfang Dezember hatte er schon gefehlt. „Marco Kurz war nicht zu sehen, keine Grußbotschaft, nichts“, so die Demobeobachter des Karlsruher „Netzwerkes gegen Rechts“, einer breit in der Bürgerschaft verankerten Initiative. Lediglich zu Beginn der Kundgebung, beim Verlesen der Auflagen habe es geheißen: „Die heutige Demo wird von Julia geleitet. Nach 33 Demos hat Marco Kurz sich definitiv eine Pause verdient. Wir danken ihm für seinen unermüdlichen Einsatz und freuen uns, ihn bald wieder bei uns zu haben.“

Neue starke Frau

„Julia Juls“ – bürgerlich Julia Götz – dürfte damit die neue starke Frau des Frauenbündnisses sein. Auf der Website des Frauenbündnisses wird sie noch als „unser musikalisches Maskottchen“ bezeichnet. Sie tritt bei rechten Demos – zunächst in Kandel, später im ganzen Bundesgebiet – als Sängerin mit einschlägigen, mutmaßlich selbst verfassten Texten auf, zuletzt am 3. Oktober in Berlin. Dort war als Redner nach Einschätzung von „Karlsruhe gegen Rechts“ „ein breiter Querschnitt der rechtsextremen Szene Deutschlands eingeladen worden - und mittendrin die Nummer Zwei des Frauenbündnis Kandel, Julia Juls.“

Einschätzung des Verfassungsschutzes

Diese Aktivitäten blieben nicht ohne Folgen: Der Name der Sängerin soll im nächsten Verfassungsschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz auftauchen, kündigte dessen Präsident Elmar May an. Damit ändert sich möglicherweise auch die Einschätzung der Sicherheitsbehörden betreffend das „Frauenbündnis Kandel“.

Rechtsextremisten

Im Bericht 2018 wird Kandel noch als Beispiel dafür genannt, „dass Rechtsextremisten bei aus ihrer Sicht passender Gelegenheit aktiv werden und sich einem entwickelnden, überwiegend bürgerlichen Protest anschließen.“ Mit letzterem – so die Erläuterung des Innenministeriums auf Nachfrage der RHEINPFALZ – sei „eine anlassbezogen auftretende Protestszene beschrieben, die im Unterschied zu denjenigen, die allein ihre Trauer zum Ausdruck bringen wollen, in erster Linie dezidiert gegen die Flüchtlingspolitik in Deutschland agitiert und zugleich (überwiegend) von Personen getragen wird, die bislang keine Bezüge zum Extremismus aufweisen.“

Linksextremisten

Ganz anders klingt dagegen die bisherige Einschätzung der Gegendemonstrationen in der Südpfalz. Über sie heißt es im Vorwort des Verfassungsschutzberichtes: „Dabei bekämpfen die Linksextremisten unter dem Deckmantel des ,Antifaschismus’ letzthin unseren freiheitlichen Rechtsstaat. Exemplarisch ist das Auftreten linksextremistischer Kreise bei Protesten im Jahr 2018 im südpfälzischen Kandel, die sich gegen Aufmärsche aus Anlass eines Tötungsdelikts an einer 15-jährigen Jugendlichen richteten.“ Obwohl die Mehrzahl verwendet wird, wird im Bericht nur ein Tag genannt, an dem Linksextremisten in Kandel aufgetreten sind. Die Frage nach weiteren Beispielen wollte das Innenministerium „nach Rücksprache mit den Kollegen im Verfassungsschutz“ nicht beantworten.