Kreis Germersheim Kreisverwaltung untersagt Frauenbündis-Demo in Jockgrim

Die Kreisverwaltung Germersheim hat eine für Samstag, 2. Mai, in Jockgrim geplante Demo unter freiem Himmel mit dem Thema „Meinungsfreiheit Demokratie Grundrechte“ untersagt. Angemeldet wurde die Versammlung für das Frauenbündnis Kandel. Veranstaltungen jeglicher Art hat das Land Rheinland-Pfalz in der Corona-Bekämpfungsverordnung verboten. Die Ausnahmeregel, wonach Versammlungen unter freiem Himmel unter Auflagen - soweit dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist – zugelassen werden können, sei nach einer Einzelfallprüfung nicht anwendbar gewesen, teilt die Kreisverwaltung mit.

Das rechtsgerichtete Frauenbündnis hatte nach dem Mord an einer Kandeler Schülerin durch deren afghanischen Ex-Freund im Dezember 2017 in mehreren südpfälzischen Orten, darunter Kandel und Landau, demonstriert. Zuletzt hatte das Bündnis zu einer Demo in Jockgrim am 7. März aufgerufen. Sowohl diese als auch zwei Gegenveranstaltungen sagten die Veranstalter allerdings wegen des Coronavirus kurzfristig ab.