Kreis Germersheim Kreis Germersheim: Großprojekt Bienwald in der Warteschleife

Die zehnjährige Förderung des Naturschutzgroßprojektes Bienwald ist bereits Ende April ausgelaufen und der Kreis hat sich von Projektleiter Dr. Peter Keller getrennt. Mindestens zwei Jahre Arbeit und geschätzte Kosten von circa 3,6 Millionen Euro stehen aber noch an. Die Entscheidung liegt beim Bundesumweltministerium.

Es läuft, es läuft nicht, es läuft, es läuft nicht ... Ausgelaufen ist bereits Ende April die zehnjährige Förderung des Bundesamtes für Naturschutz für das Naturschutzgroßprojekt – eine zweijährige Verlängerung ist beantragt. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) in Bonn habe die Verlängerung befürwortet, teilt Pressesprecherin Ruth Schedlbauer auf Anfrage mit. Allerdings treffe das Bundesumweltministerium die Entscheidung, dort liege der Antrag.

Stelle gestrichen

Seit Ende April arbeitet das Projektbüro in Kandel nur noch mit drei Personen. Die Stelle des wissenschaftlichen Leiters Dr. Peter Keller wurde mit dem Auslaufen des Vertrages vom federführenden Projektträger Kreis Germersheim gestrichen. Das BfN sein informiert worden, so Schedlbauer. Aus Sicht des Amtes habe das aber keinen Einfluss auf das Projekt. Das könne mit der vom Projektträger beantragten Personalausstattung (drei Mitarbeiter) weitergeführt werden. Die Kreisverwaltung begründet den Antrag auf zweijährige Verlängerung der finanziellen Förderung mit „Vorhaben, die unter anderem wetterbedingt nicht frühzeitiger begonnen beziehungsweise noch nicht beendet werden konnten“, so eine Sprecherin der Behörde. Finanziert wird das Projektbüro, das seit Anfang Mai mit drei Personen weiterarbeitet, zu 70 Prozent vom Bundesamt, 20 Prozent vom Land, 6,67 Prozent vom Kreis Germersheim und 3,33 Prozent vom Kreis Südliche Weinstraße. An der Finanzierung und an der Aufgabenstellung des Projektbüros habe sich grundsätzlich nichts geändert, so die Kreisverwaltung. „Allerdings fallen zum Ende der Laufzeit hauptsächlich verwaltungstechnische Arbeiten an.“ Die naturschutzfachlichen Aspekte würden vom verbliebenen Fachmitarbeiter (Daniel Becker) bearbeitet. Das werde auch bis mindestens zum Abschluss des Projektes so bleiben. Den Abschluss macht die Kreisverwaltung auch von der ausstehenden Bewilligung des Bundesumweltministeriums abhängig.

Weitere Arbeiten

Insgesamt, so die Aufstellung der Kreisverwaltung, waren für das Naturschutzgroßprojekt seit Beginn am 1. Mai 2009 7,6 Millionen Euro kalkuliert. „Im vorgesehenen Verlängerungszeitraum könnten weitere Ausgaben in Höhe von circa 3,6 Millionen Euro notwendig werden“, heißt es in der Antwort auf eine RHEINPFALZ-Anfrage. Arbeiten, die noch zu erledigen sind, seien in erster Linie die Flurbereinigungsverfahren Bienwald Ost-Minfeld/Freckenfeld und Bienwald West. Dazu kommen verschiedene Arbeiten an Bienwaldgewässern und im Wald. Für diese abschließenden Arbeiten werde die zweijährige Verlängerung der Förderung gebraucht. Dass aus Umweltschutz bürokratische Monster entstehen können, die nichts und alles sagen, belegt die Antwort des Bundesamtes auf die Frage, was denn mit dem Bienwald nach Abschluss des Förderzeitraumes passieren wird. Da heißt es: „Das Land Rheinland-Pfalz und die Projektträger werden sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten – einschließlich verfügbarer Förderprogramme – dafür einsetzen, dass im Kerngebiet die Projektziele langfristig gesichert beziehungsweise unterstützt werden.“