Wörth Altortsanierung: Wer bezahlt was?
In der Stadtratssitzung Ende Juni war über die Städtebauförderung und die Förderzusagen diskutiert worden. In der Sitzung und in der anschließenden Veröffentlichung im Amtsblatt sei der Eindruck entstanden, die Stadt könne eine Zuwendung in Höhe von knapp 15,6 Millionen Euro erwarten, sagte Klaus Ritter, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. „Wir gehen aber davon aus, dass es sich um die zuwendungsfähigen Kosten handelt. Es ist nicht klar geworden, wie sich diese 15,6 Millionen Euro zusammensetzen und wer diese in welchem Umfang aufzubringen hat“, kritisierte Ritter. Die CDU forderte deshalb eine Konkretisierung.
Die Informationen seien stets präzise gewesen, betonte dagegen Bürgermeister Nitsche. Auch seien auf der Homepage der Stadt die konkreten Zahlen veröffentlicht. Demnach beinhalten diese 15,6 Millionen Euro Ausbaubeiträge, sonstige Förderungen und einen Eigenanteil der Gemeinde beinhaltet. Nicht eingerechnet sind private Investitionen. Der Eigenanteil der Stadt liegt demnach bei rund 3,5 Millionen Euro, die Städtebauförderung von Land und Bund übernimmt 7,8 Millionen Euro. Dazu kommen laut Nitsche aus der Aktion Blau plus 300.000 Euro. Eingerechnet sind auch rund 4 Millionen Euro an Straßenausbaubeiträgen.