Wachenheim 
Supermarkt im Bischofsgarten: Zustimmung trotz Diskussion
Die Ansiedlung eines weiteren Supermarkts in der Stadt ist seit etwa 20 Jahren ein Thema. Über den Standort wurde ausdauernd, heftig und mit viel Engagement gestritten, ein Einzelhandelskonzept wurde in Auftrag gegeben, als Alternative kam ein Supermarkt zwischen Friedelsheim und Gönnheim in die politischen Auseinandersetzungen. Im November fiel schließlich die Entscheidung für den Standort Bischofsgarten, gegen den Willen von FWG und Grünen.
Ein Supermarkt an dieser Stelle entsprach nicht den Zielen der Regionalen Raumplanung und der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) für dieses Gebiet. Deshalb ist ein Zielabweichungsverfahren erforderlich. „Die Fortschreibung von Plänen kann auch mal erfreulich sein“, sagte Stefan Schneider, Leiter Abteilung Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verbandsgemeindeverwaltung, in der Stadtratssitzung am Dienstag. Laut Bürgermeister Torsten Bechtel (CDU) wurde die Regionale Raumplanung inzwischen fortgeschrieben und in der aktuellen Fassung seien im Bischofsgarten – im Gegensatz zur vorhergehenden Fassung – keine Grünzone und keine Vorrangfläche Landwirtschaft mehr vorgesehen.
Grüne stimmen nicht zu
Damit sei nur noch ein Zielabweichungsverfahren vom LEP IV erforderlich, sagte Schneider. Die Verwaltung schlage vor, das Planungsbüro Piske mit der Erarbeitung des Antrags zu beauftragen. Es habe auch schon Unterlagen zum Thema Supermarkt erstellt.
Die Grünen würden nicht zustimmen, da sie den Bischofsgarten nicht für den geeigneten Standort halten, teilte Fraktionsvorsitzender Nils Rosenberger mit. Er verkneife sich zu fragen, wo ein geeigneter Standort wäre, alle Möglichkeiten seien geprüft worden, sagte Bechtel. Der Standort bringe der Stadt „in jeder Hinsicht nichts“, sagte Arnold Nagel (FWG), langjähriger Gegner eines Supermarkts im Bischofsgarten. Das Gebiet hinter dem Gewerbegebiet Alter Galgen wäre ideal, versuchte die FWG-Fraktionsvorsitzende Dorothea Geibel noch einmal die Standort-Diskussion zu entfachen. In Gewerbegebieten seien keine Supermärkte mehr erwünscht, antwortete Bechtel.
„Nicht in die Stadt hineinziehen“
„Wir freuen uns, dass wir einen Schritt weiter kommen“, sagte Marcus Scholz (CDU). In Wachenheim gebe es Bedarf für einen Supermarkt, der solle gedeckt werden. Scholz erinnerte daran, dass sich die Mehrheit der Wachenheimer, die zuvor an einer Befragung teilgenommen hatten, für den Standort Bischofsgarten ausgesprochen haben. Die CDU wolle Gewerbeflächen „nicht in die Stadt hineinziehen“, sondern dort, wo schon Gewerbe ist. Ein Supermarkt bringe der Stadt Steuereinnahmen und es würden Arbeitsplätze geschaffen.
„Wer sich Gedanken über die Zukunft der Stadt macht, kann nur zustimmen“, sagte Bechtel. Der Auftrag an das Planungsbüro wurde bei sechs Gegenstimmen von FWG und Grünen erteilt.