Kreis düw / SÜW
Nach den Schulen und Kitas schließen Sporthallen und Jugendtreffs
Zeit, um die Sonne zu genießen, hatte am Wochenende nicht jeder. Nachdem das Land am Freitagnachmittag bekannt gegeben hatte, dass ab Montag Schulen und Kindergärten geschlossen bleiben, war klar: Auch die Verwaltungen vor Ort sind gefordert.
In der Verbandsgemeinde Lambrecht schlossen Bürgermeister, Beigeordnete und zum Teil auch Ärzte sich zu einer Whatsapp-Gruppe zusammen, um sicher zu stellen, dass auch vor Ort alles getan wird, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verzögern. Was ist nun mit der betreuenden Grundschule, was mit den Rathäusern, was mit der Trauerhalle? All diese Dinge galt es zu regeln. Was Verbandsbürgermeister Manfred Kirr zusätzlich antrieb: dass viele Menschen sich verhielten, als gebe es die Pandemie nicht. „Der Pfälzerwald war rappelvoll am Sonntag, womöglich sind in einigen Gruppen sogar die Schoppengläser herumgegangen“, sagte Kirr. Ein Umdenken habe offenbar bei vielen noch nicht eingesetzt.
Am Sonntagnachmittag dann waren alle Informationen zusammengestellt, Kirr ging in die Verwaltung und brachte alles zu Papier. Seit Montagmorgen steht es auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung, außerdem wird es, voraussichtlich am Dienstag, an alle Haushalte verteilt.
Kreis Bad Dürkheim: Einheitliche Regelungen
Einige der Punkte sind nach einer Sitzung im Kreishaus mittlerweile kreisweit geregelt: Beispielsweise, dass alle öffentlichen Einrichtungen, wie Jugendtreffs oder Sporthallen, geschlossen werden, ebenso die Verwaltungen für den Publikumsverkehr. In Lambrecht wird für Angelegenheiten, die ein persönliches Erscheinen erforderlich machen, ein Raum eingerichtet, in dem ein Mitarbeiter mit Plexiglas von den Besuchern abgeschirmt ist, Dokumente aber durch eine Öffnung entgegennehmen oder aushändigen kann. Ausgesetzt ist auch der Ausbildungs- und Übungsbetrieb der Feuerwehr.
Die Verbandsgemeinde Lambrecht geht aber noch weiter. In dem Schreiben an die Haushalte heißt es wörtlich: „Alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen, egal ob in Räumlichkeiten oder im Freien sind bis zunächst Ende der Osterferien untersagt.“ Auf Nachfrage räumte Kirr ein, dass es dafür keine rechtliche Grundlage gebe. In der Allgemeinverfügung, die der Kreis erlassen hat, wird eine Obergrenze von 75 Personen genannt. Doch Kirr ist überzeugt, dass die Zahl „schneller überholt ist, als wir drucken können.“ Deshalb sei sie letztlich weggelassen worden. Kirr hält es für realistisch, dass auch in Rheinland-Pfalz der Katastrophenfall ausgerufen wird.
Ratssitzungen bis auf Ausnahmen ausgesetzt
Die Rats- und Ausschusssitzungen der Orts- und Verbandsgemeinden sind fast alle ausgesetzt. Eine Ausnahme bildet in der Verbandsgemeinde Lambrecht die Sitzung des Ortsgemeinderats Weidenthal am Mittwoch, in der es um die Übertragung der Betriebssparte Wasser an die Verbandsgemeindewerke Lambrecht geht. Diese findet aber in der Turnhalle statt, wo es möglich ist, dass die Ratsmitglieder Abstand voneinander halten. In Haßloch gibt es keine Ausnahmen, in der Verbandsgemeinde Deidesheim voraussichtlich auch nicht.
Tobias Meyer, Erster Beigeordneter in Haßloch, sieht seine Gemeinde „gut aufgestellt“, wenn es um die Vorbeugung gehe. „Es gibt keinen Grund zur Panik.“ Deidesheims Verbandsbürgermeister Peter Lubenau teilt die Einschätzung Kirrs, was das vergangene Wochenende angeht. Doch er habe den Eindruck, dass das Bild sich nun ändere.
Maikammer: Umgang mit Trauerhalle „muss besprochen werden“
In der Verbandsgemeinde Maikammer werden einige Fragen erst heute geregelt. Einrichtungen der Verbandsgemeinde sind bereits geschlossen, offen ist laut Verbandsbürgermeisterin Gabriele Flach noch, ob Veranstaltungen im Bürgerhaus generell abgeblasen werden. Auch müsse besprochen werden, wie mit Trauerfeiern umgegangen werden soll. Bisher sei die Beschränkung der Trauerhalle für Angehörige lediglich eine Empfehlung. Flach hätte am Montag einen Termin bei der Landesregierung in Mainz gehabt. Stattdessen habe es eine zweieinhalbstündige Video-Konferenz gegeben, berichtet sie. Am Nachmittag aber fuhr Flach nach Landau zur Sitzung des Kreisausschusses.
Kommentar: Vorbildlich
Von Kathrin Keller
Die Verbandsgemeinde Lambrecht hat vorbildlich reagiert auf die Ankündigung des Landes, Schulen und Kitas zu schließen. Es liegt auf der Hand, dass solche Maßnahmen nur greifen können, wenn sie flankiert und weitergeführt werden. Verwaltung und Ortsbürgermeister haben sich umgehend daran gemacht und schon am Wochenende alles geregelt, was in ihrer Zuständigkeit liegt. Die Verbandsgemeinde ist sogar noch weiter gegangen und hat Veranstaltungen generell untersagt, wofür es gar keine rechtliche Grundlage gibt. Respekt. Angesichts des Gruppenkuschelns in den Weinbergen am Wochenende ist es richtig, ein Zeichen zu setzen. „Bitte, macht nicht die gleichen Fehler wie Italien“, sagte kürzlich der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi. Hoffen wir’s.