Dirmstein Fünf Parteien stellen sich zur Wahl

Um die 20 Sitze im Dirmsteiner Gemeinderat bemühen sich fünf Gruppen, bei der Wahl vor fünf Jahren waren es drei. Wie die Abstimmung ausgehen wird, bleibt spannend. Fest steht nur: Die CDU wird nicht mehr als zwei Mandate bekommen. Weil nur zwei Personen kandidieren.

Erst vor einem Jahr haben ehemalige CDU-Mitglieder die Initiative Dirmstein (ID) gegründet, und schon will die Gruppe mit einer langen Kandidatenliste den Gemeinderat erobern. Mit einer entsprechend sichtbaren Wahlkampagne will sie so viele der 20 Ratssitze wie möglich ergattern. Vier der sechs Sitze, die die CDU 2019 bekommen hat, sind auf jeden Fall vakant und werden den Christdemokraten verloren gehen. Nach der Gründung der ID und dem Rückzug des bisherigen Ortsverbandsvorsitzenden Hans Scherer gelang es der CDU nicht, mehr als zwei Kandidaten auf ihre Liste zu setzen.

Auf ein oder zwei Sitze im Rat hofft ein weiterer Neuling der Dirmsteiner Ortspolitik: Die Grünen haben erstmals eine Liste mit sechs Kandidaten aufgestellt. Spitzenkandidat Ralph Paczkowski (56) lebt seit 2005 in Dirmstein und sieht genug Wählerpotenzial im Weindorf, um zehn Prozent der Stimmen zu erhalten.

Umbruch bei den Freien Wählern

Ob die Freien Wähler, die zuletzt mit neun Sitzen deutlich stärkste Kraft waren, ein genauso gutes Ergebnis einfahren werden wie 2019, ist fraglich – auch weil sie diesmal nicht den Bonus haben, einen Bürgermeisterkandidaten zu stellen. Selbstkritisch gibt sich der neue FWG-Vorsitzende Christian Arenth, wenn es um Versäumnisse der Vergangenheit geht, und spricht von einem Generationswechsel. Deshalb sei der Wahlkampf weniger sichtbar ausgefallen als bei der Konkurrenz. Neue Mitglieder habe die FWG dennoch gewinnen können. Ehe diese sich aber der Wahl zum Gemeinderat stellen, müssten sie noch aufgebaut werden. Arenth hofft trotz eines internen Umbruchs auf sieben oder acht Plätze im Gemeinderat.

Die SPD geht in diese Wahl mit der längsten Liste und könnte damit als einzige der Parteien alle 20 Sitze mit eigenen Kandidaten füllen. Die Sozialdemokraten wollen ihre fünf Sitze verteidigen und noch einen oder zwei dazugewinnen.

Finanzen dominieren Diskurs

Das Hauptthema im Wahlkampf sind die Finanzen. Kein Wunder, steht Dirmstein doch gegenüber der Kommunalaufsicht mit dem Rücken zur Wand, und das muss die Einwohner beunruhigen. Nicht nur weil für die schönen, nicht unbedingt notwendigen Dinge des Dorflebens kein Geld ausgegeben werden darf, sondern auch, weil die Grundsteuer-Hebesätze weiter und weiter steigen könnten.

Das will keine der fünf Parteien, aber welche Art von neuen Einnahmen sollen das verhindern? Die ID fordert einen strengen, professionellen Blick auf alle Kennzahlen des Gemeindehaushalts. Eine Geldquelle hat sie schon ausgemacht: die Festhalle. Deren Vermietung könnte mehr einbringen, wenn man die Gebühren für auswärtige Mieter erhöhe, meinte ID-Chef Jens Schlüter kürzlich bei der Podiumsveranstaltung der Kolpingsfamilie. „Die Halle muss mehr Veranstalter anziehen“, findet auch Oliver Keiser (FWG).

Hoffnung auf besseren Umgang

Ralph Paczkowski will in der Finanzfrage mit Augenmaß auf die Ausgabenseite schauen und ist der Meinung, dass die Ortsgemeinde zuletzt mit zu wenig Gegenwehr die von oben angeordneten Sparvorschläge abgenickt habe. Auch Jan Storminger (CDU) fordert mehr Disziplin bei den Ausgaben und will nicht der „Steuereintreiber für das Land“ sein. Jörg Jokisch (SPD) sieht das Problem eher bei den Einnahmen und bedauert, dass die Gemeinde es vor zehn Jahren versäumt hat, sich für Einnahmen aus der Windkraft zu öffnen. Alle Parteien begrüßen grundsätzlich den geplanten Windpark mit bis zu 17 Windrädern – dank neuer Gesetzeslage bleibt ihnen auch nichts anderes übrig, auch wenn die CDU ein Ja von einer Bürgerbefragung abhängig machen will.

Hoffnung machen sich alle Ortsgruppen darauf, dass der Umgang miteinander im neuen Gemeinderat deutlich besser wird. Bei vielen Themen – Kita-Ausbau, Infrastruktur, mehr Bürgernähe und Treffpunkte für Bürger sowie mehr Transparenz und eine verbesserte Kommunikation mit den Bürgern – äußern sich die Parteien in ihren Programmen ähnlich. Die ID will mit von Bürgern selbst realisierten Projekten und der Betonung auf die Überparteilichkeit punkten – die SPD setzt auf ihre kommunalpolitische Erfahrung und Verbindungen.

Wahlergebnis 2019

FWG 42,3 Prozent, CDU 31,4 , SPD 26,3 Prozent, Wahlbeteiligung 72,5 Prozent.