Deidesheim 
Einnahmen brechen weg
Der weitere Ausfall von Steuern, Gebühren und Beiträgen aufgrund des Stillstands im Hotel- und Gaststättengewerbe und deren Auswirkungen auf den heimischen Weinbau sowie des Ausfalls der Feste führten zu einem drastischen Einbruch.
„Da sind wir schnell mal bei gut einer Million, die uns im laufenden Haushaltsjahr fehlen wird“, so Dörr. Die geplanten Einnahmen im städtischen Haushalt seien drastisch eingebrochen, dennoch bestünden rechtliche Verpflichtungen, die der Rat bereits beschlossen habe und die enorme Ausgaben erforderten. „Wir werden im Stadtrat definitiv über einen Nachtragshaushalt beraten und entscheiden müssen“, sagt Dörr. Erste Informationen zur aktuellen finanziellen Lage will er in der heutigen Sitzung vortragen. Dabei setzt er auf die Strategie, dass bereits begonnene Arbeiten auch abgeschlossen werden. Dies betreffe die Sanierung des Schlossgrabens, das Schwimmbad und den Friedhof.
In Kürze sollen im Schlossgarten die Wege, die kleinen Mauern, Beetabstandsbegrenzungen und Bewässerungsleitungen von einer Fachfirma fertiggestellt werden. Die ersten Pflanzen seien bestellt und sollen bei einem Einsatz von Ehrenamtlichen unter der Leitung des ehemaligen Stadtrats Günter Dörr und den Stadtgärtnern, die auch für die Pflanzung der Bäume und Gehölze sorgen, eingebracht werden. In diesem Zusammenhang bittet der Stadtbürgermeister um weitere Spenden für notwendige Bepflanzungen und das vorgesehene Mobiliar. Erfreulicherweise habe es schon einige Spendenzusagen gegeben, beispielsweise für einen Taschentuchbaum. Die VR-Bank Mittelhaardt wolle einen Pavillon spenden.
Ebenfalls nicht gestoppt werden sollen die laufenden Arbeiten zur Sanierung des Dachs der Friedhofskapelle. Die Kosten belaufen sich auf 104.000 Euro. Im Gegenzug erhält die Stadt eine Landesförderung von 65.000 Euro. „Da die Förderung bewilligt ist und die Arbeiten in vollem Gange sind, werden wir diese aufgrund der aktuellen Situation nicht unterbrechen“, sagt Dörr.
Dagegen sieht er Gesprächsbedarf beim Schwimmbad, der „Oase im Paradiesgarten“. Dort wurde inzwischen das Dach über den Technikräumen erneuert. Kosten: 21.000 Euro. Auch die Installation einer neuen Heizungsanlage, deren Material bereits zu 70 Prozent geliefert und montiert wurde, soll zum Abschluss gebracht werden. Zu den Kosten von 61.000 Euro erhalte die Stadt eine Förderung von 30 Prozent. Dies sei auch bei der Solarthermieanlage der Fall (52.000 Euro), deren Realisierung noch in den kommenden Wochen erfolgen soll. Im Zuge des Fortbestands des Schwimmbads möchte Dörr erneut die Diskussion um die Trägerschaft anstoßen. „Wir sollten prüfen, ob das Bad nicht unter der Trägerschaft der Verbandsgemeinde oder nach einem anderen Modell geführt werden kann, da es eine Bedeutung auch für die anderen Orte der Verbandsgemeinde und die Region hat“, so Dörr.
Ob das geplante Beschilderungssystem sowie die baulichen Maßnahmen zur Barrierereduzierung vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzsituation möglich sind, möchte Dörr demnächst im Stadtrat erneut beraten. Der Gesamtaufwand dafür belaufe sich auf 403.000 Euro. Da der Stadt Fördermittel des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Höhe von 85 Prozent in Aussicht gestellt wurden, sieht Dörr dies als „einmalige Chance“ , um das Projekt anzugehen. Vorausgesetzt, der Stadtrat stimmt diesen Überlegungen zu. Auch über das vorgesehene Neubaugebiet D8 werde man in Zeiten der Pandemie neu nachdenken müssen, so der Bürgermeister.