Kreis Bad Duerkheim Durchbruch erwartet

„Hoffnung auf den Durchbruch“ hegt Verbandsbürgermeister Torsten Bechtel mit Blick auf heute Abend: Da stehen bei der Ratssitzung (Rathaus, 19 Uhr) mal wieder die Zielabweichungsverfahren auf der Tagesordnung. Sie müssen verabschiedet werden, wenn in Wachenheim sowie zwischen den Gemeinden Friedelsheim und Gönnheim Supermärkte entstehen sollen.

Nach jahrelanger Standortdiskussion sind es nun vor allem Verfahrensfragen, die in der Verbandsgemeinde Wachenheim die Supermarktdiskussion bestimmen. Im Mittelpunkt stehen Zielabweichungsverfahren. Diese sind nötig, weil die Wunschstandorte der Gemeinden raumplanerisch eigentlich nicht in Frage kommen – beide liegen außerhalb. Schon in der letzten Ratssitzung im Oktober glaubte man das Thema einen Schritt nach vorne zu bringen. Ein „interfraktionelles Gespräch“ schien damals zu einer Einigung geführt zu haben. Eine nach Wunsch von SPD und FWG geänderte Beschlussfassung sei mehrheitsfähig, hieß es im Vorfeld. Bei der Sitzung wurden die Verfahren allerdings nach einer Abstimmung letztendlich vertagt – SPD und FWG stimmten dafür. Als Grund führten Vertreter beider Parteien unter anderem an, das vor Jahren wegen der Analyse der Supermarkt-Standorte in Auftrag gegebene Einzelhandelskonzept müsse endlich auf den Weg gebracht werden. Es sei zudem veraltet. Ein interfraktionelles Gespräch hat es nun wieder gegeben. Am Donnerstagvormittag haben sich die Beteiligten wieder auf die im Oktober festgelegte Beschlussfassung einigen können. Das Einzelhandelskonzept steht heute zwar nicht auf der Tagesordnung, es soll aber von Planer Ulrich Fillinger, der das Konzept damals erstellt hatte, aktualisiert werden. Danach soll es wieder in die Gemeinderäte gehen, anschließend wieder in den Verbandsgemeinderat. FWG-Fraktionsvorsitzender Peter Fleischer gab sich sicher, dass die Einleitung der Verfahren heute durchgehe. Die Stimmen der CDU-Fraktion und die des FDP-Vertreters für die Verfahren gelten als sicher. CDU und FDP hatten sich bei der vergangenen Sitzung gegen eine Vertagung ausgesprochen. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Jahresbilanz 2014 des Abwasserwerks. Sie schließt mit einem Gewinn von knapp 120.000 Euro ab. Der Betrieb konnte laut Beschlussvorlage seine Eigenkapitalverzinsung nicht erwirtschaften, darauf könne aber verzichtet werden, weil das Entgleitsaufkommen einen festgesetzten Grenzwert übersteige, heißt es. Von den rund 10.000 Einwohnern der Verbandsgemeinde waren 2014 54 nicht „kanalisiert“, wie es im Lagebericht heißt, ihr Abwasser fließt in eine Klärgrube. Die Leistungsfähigkeit der Betriebsanlagen lasse mit Blick auf die zu erwartende Verbrauchssteigerung der nächsten Jahre laut Lagebericht keine Engpässe erkennen. (jpl)