Forst RHEINPFALZ Plus Artikel Bürgerinitiative ruft zur Abstimmung über Hotel auf

So sehen die Pläne für das Hotel aus.
So sehen die Pläne für das Hotel aus.

Die Bürgerinitiative (BI) Forst, die sich aus Protest gegen die Größe eines geplanten Hotels gebildet hat, ruft auf ihrer Homepage jetzt zu einer Abstimmung über das Projekt auf. Um was geht es genau?

Rückblick: Nach etlichen Kontroversen war Ende Juni die Grundsatzentscheidung über die Bauvoranfrage für ein 63-Zimmer-Haus am nördlichen Ortseingang von Forst gefallen: Die Mehrheit im Ortsgemeinderat stimmte zu. Den Antrag auf ein Bürgerbegehren einer Initiative unter Federführung von Michael Gerhardt, Winfried Doll und Michael Prinz hatte Ortsbürgermeister Bernhard Klein (CDU) als unzulässig eingestuft, weil die Frage, über die abgestimmt werden sollte, sich nicht direkt auf das Hotel bezog, die Begründung aber schon. Gesetzlich vorgeschrieben sei jedoch, dass die Frage eindeutig sei, so Klein.

Jetzt will die Bürgerinitiative es genau wissen. Bevor ein Bürgerbegehren mit ganz konkreter Fragestellung in Angriff genommen werde, wolle die Initiative alle wahlberechtigten Forster fragen: „Wollt ihr dieses Hotel in der geplanten Größe und den damit verbundenen Verkauf des Parkplatzes?“ Für einen offenen Dialog sieht die Bürgerinitiative „angesichts der verfestigten Haltung der klaren Mehrheit des Gemeinderats“ keine Basis mehr, heißt es in einem Brief der bisherigen Sprecher der BI, Winfried Doll und Michael Gerhardt, an den Ortsbürgermeister. Inzwischen zeichnen für die Initiative Christian Prinz und Andreas Dauth verantwortlich.

Klein: Verantwortungsbewusste Entscheidung

Ortsbürgermeister Klein widerspricht dieser Auffassung: „Was Sie als ,verfestigte Haltung’ des Gemeinderats bezeichnen, ist die nach ausführlicher öffentlicher Information und Diskussion verantwortungsbewusst getroffene Entscheidung des demokratisch dazu berufenen Organs“, schreibt Klein in seiner Antwort an die Bürgerinitiative. Wenn die Initiatoren des Bürgerbegehrens nur „unter veränderten Umständen konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten“ bereit seien, müsse das als fehlende Akzeptanz der Ergebnisse eines demokratischen Entscheidungsprozesses verstanden werden. Der Gemeinderat habe sehr wohl erwogen, was für die Gemeinde von Nutzen sei.

Die Projektgegner sind indes der Meinung, dass das Hotelprojekt so groß sei, dass es einen „immensen Einfluss auf die Lebensqualität der Forster Bürger“ haben werde und diese deshalb mitentscheiden sollten. Als Beispiel nennen Prinz und Dauth die Parkplatzsituation, aber auch die durch das Hotel entstehenden Touristenströme.

Die Beteiligung an der Umfrage und das daraus resultierende Ergebnis seien nun entscheidend für die nächsten Schritte. Nur wenn eine Mehrheit der Bürger das Hotel in dieser Größe und an diesem Standort sowie den Verkauf des Parkplatzes nicht möchte, sieht die BI sich in ihrem Mandat bestätigt, einen Bürgerentscheid zu beantragen.

Info:

Nähere Informationen über die Abstimmung unter http://bi-forst.de/

Am Dienstag, 18. August, 19 Uhr, lädt die Gemeinde zu einer Informationsveranstaltung in der Felix-Christoph Traberger-Halle ein. Der Leiter der Tourist Service GmbH, Stefan Wemhoener, steht für Fragen zur touristischen Entwicklung und Infrastruktur zur Verfügung. Die Bürger können dort oder auch schriftlich Anregungen zum Thema abgeben. Die Mitarbeit der Mitglieder der Bürgerinitiative sei dabei “selbstverständlich willkommen“, teilt Ortsbürgermeister Klein mit.

Kommentar: Verhärtete Fronten

Es war abzusehen: Der Streit um die Hotelpläne in Forst geht weiter. Zwar war zuletzt viel von „offenem Dialog“ die Rede. Allerdings: Das Unternehmen, das die Bauvoranfrage gestellt hat, hat deutlich gemacht, das es an der Größe festhält. Dazu kann man nur Ja oder Nein sagen. Für ein kleineres Hotel gibt es kein Angebot. Und was den Standort angeht: Der Flächennutzungsplan, der ja unter Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen wurde, sieht nur diesen einen Standort vor. Insofern: Ja, ein Nein zu diesem Hotel ist, zumindest auf längere Sicht, ein Nein zu einem Hotel überhaupt. Man kann der Meinung sein, dass das das kleinere Übel ist. Aber man sollte zugeben, dass es so ist.

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