Kaiserslautern „Runter vom Sofa“

Die Zukunft Europas, der Klimaschutz und die Haltung für eine weltoffene Gesellschaft prägten thematisch die Reden beim Neujahrsempfang der Grünen gestern Abend in der Scheune des Theodor-Zink-Museums.

Der Neujahrsempfang war prominent besetzt: mit der Landesvorsitzenden der Grünen und Europakandidatin, Jutta Paulus, und der Landesministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Anne Spiegel. Der Empfang war gut besucht, auch von Vertretern verschiedener politischer Gruppierungen, darunter auch Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) und Bürgermeisterin Beate Kimmel (SPD). Spiegel trat in ihrer kämpferischen Rede für die Rettung der Idee Europas und seines Wertefundaments ein. Noch nie in den letzten Jahrzehnten habe die Idee Europas so auf der Kippe gestanden wie momentan. Sie appellierte daran, bei der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai zur Urne zu gehen und demokratisch zu wählen. Sie zitierte in diesem Zusammenhang einen Spruch, wonach das Sofa der größte Feind der Demokratie sei. Sie forderte, runter vom Sofa zu steigen und an die Wahlurne zu gehen. Spiegel plädierte für eine klare Haltung in Politik und Gesellschaft für eine weltoffene, vielfältige und respektvolle Gesellschaft. Die Welt sei aus den Fugen geraten, die Debatten nach rechts verrutscht, rote Linie seien überschritten worden. Die demokratischen Werte würden in Frage gestellt. Entschieden trat Spiegel für den Klimaschutz ein. Der Klimawandel sei bittere Realität, die Jahresdurchschnittstemperatur landesweit um 1,5 Grad gestiegen. Die Auswirkungen seien enorm, sie seien heute schon spürbar. Sie verwies auf Starkregen, Überschwemmungen, Dürre und Hitzesommer im vergangenen Jahr. Die Menschen in Rheinland-Pfalz seien konkret vom Klimawandel betroffen. „Klimaschutz ist zentral, nicht vertagbar, nicht relativierbar. Wir müssen das Klima heute schützen, wenn wir es für die nächsten Generationen erhalten wollen“, sagte Spiegel. Die Landesvorsitzende der Grünen, Paulus, sprach sich dafür aus, sich auf die Europäische Union und die Werte Europas zurückzubesinnen. „Wir wollen ein neues Europa. Wir wollen Europas Versprechen erneuern“, sagte sie. Sie bedauerte, dass mit Großbritannien ein elementares Mitglied die Europäische Union zu verlassen drohe. „Haltet inne, denkt noch mal nach“, rief sie den Briten zu. Auf Englisch sagte sie, dass die Tür für Großbritannien in der Europäischen Union weiter offen sei. Sie verwies auf Rechtspopulismus in Ungarn, Polen, Italien und Andalusien. Ein Rückzug ins nationale Schneckenhaus sei keine Lösung, mahnte sie. Die Kreisvorsitzende der Grünen, Lea Siegfried, betonte, dass Demokratie jeden Tag neu gelebt und verteidigt werden müsse. Dazu brauche es Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger. Nur so könne der gesellschaftliche Wandel bewältigt werden.