Kaiserslautern Jugendparlament könnte bald kommen

Jugendliche in Kaiserslautern möchten bei politischen Entscheidungsprozessen stärker einbezogen und gehört werden: Das wurde in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses deutlich. Diskutiert wurde über die Einrichtung eines Jugendparlaments.

Zum Hintergrund: Das Jugendreferat der Stadt beteiligt sich seit Januar 2018 gemeinsam mit dem Stadtjugendring an dem Landesprojekt – Förderung einer kommunalen Jugendstrategie. Unter anderem wurde dazu im vergangenen Jahr ein Ideenwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Als Gewinnerin setzte sich Selina Wolf mit ihrer Idee eines Jugendparlaments durch. Einen ähnlichen Vorstoß machte vor wenigen Wochen auch Sophia Enders, Vorsitzende des Unicef-Juniorteams, bei einem Gespräch mit Oberbürgermeister Klaus Weichel. Beigeordneter Joachim Färber wollte daher über einen Beschlussvorschlag abstimmen lassen, der vorsah, dass die Ausschussmitglieder die Verwaltung damit beauftragen, gemeinsam mit Jugendlichen ein solches Gremium einzurichten und Fördermittel zu beantragen. Alle Fraktionen äußerten ihre grundsätzliche Bereitschaft, ein solches Gremium zu unterstützen. Vor einigen Jahren hatte es bereits eine solche Jugendvertretung gegeben, die frühere Satzung existiert noch. Sophia Enders, Selina Wolf sowie Valerie Cegodaeva stellten in der gestrigen Sitzung stellvertretend für einige andere Jugendlichen ihre bisherigen Überlegungen vor. Ihr Vorschlag: Die bisherige Satzung müsse für ein neues Jugendparlament überarbeitet werden. Dazu solle für sechs Monate kommissarisch eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, der 20 Mitglieder angehören. Nach den Wünschen der Jugendlichen solle diese Gruppe aber auch bereits über die Rechte und Pflichten eines Jugendparlaments verfügen, darunter das Initiativrecht. Diesem Vorschlag schloss sich die Mehrheit des Jugendhilfeausschusses an. Anders als von der CDU vorgeschlagen, wird die Einrichtung eines Jugendparlaments nun aber doch nicht auf der Stadtratssitzung am Montag diskutiert. Zuvor sollen die Jugendlichen die Möglichkeit haben, sich und ihre Idee bei den verschiedenen Fraktionen vorzustellen, diese ihrerseits Zeit zur Beratung haben.