Kaiserslautern Ergebnisse der Stadtratswahl sorgen für Ratlosigkeit

Die AfD und die Freien Wähler können bei der Stadtratswahl voraussichtlich Zugewinne verzeichnen, die Ampelparteien werden vermutlich Verluste hinnehmen müssen. Darauf deuteten zumindest die Ergebnisse hin, die am Abend über die Leinwand im Rathausfoyer flimmerten. Bis ein endgültiges Ergebnis feststeht, müssen allerdings noch etliche Stimmzettel ausgezählt werden.

Seit 2004 stellt die SPD die stärkste Fraktion im Stadtrat. Da lag es auf der Hand, dass die Sozialdemokraten diesen Platz auch behaupten wollten. Ob ihnen das gelingt? Mit Blick auf die Ergebnisse des Wahlabends scheint das fraglich. „Der erste Trend ist sehr ernüchternd“, sagt SPD-Fraktionssprecher Patrick Schäfer. Zum Redaktionsschluss waren allerdings noch nicht alle Stimmbezirke ausgezählt.

Zudem fehlten im Ergebnis noch die Stimmzettel von Wählerinnen und Wählern, die kumuliert und panaschiert haben, also ihr Kreuz nicht bloß bei einer Liste gesetzt haben. Diese Stimmzettel werden erst am Montag ausgezählt. Bei der Kommunalwahl 2019 hatten diese Stimmen noch deutlichen Einfluss auf das Ergebnis. Die SPD gewann damals zwei Sitze dazu, die CDU einen. Die AfD büßte dagegen zwei Sitze ein, die FDP ein Mandat. Schäfer hofft, dass dieser Effekt auch diesmal wieder dazu beiträgt, das Ergebnis der SPD nach oben zu korrigieren. Nichtsdestotrotz habe der Abend gezeigt, „dass wir uns überlegen müssen, wie es uns besser gelingt, den Wählern deutlich zu machen, für was die SPD auf kommunaler Ebene steht und für was die AfD steht“, so der Fraktionsvorsitzende.

Bei Redaktionsschluss war die AfD stärkste Kraft

Denn die AfD lag bei Redaktionsschluss mit 24,6 Prozent auf dem ersten Platz – nach Auszählung von 70 der 86 Stimmbezirke. Dass die AfD hinzugewinnen würde, war mit Blick auf den Bundestrend erwartet worden. Vor fünf Jahren schaffte die Partei mit 10,7 Prozent auf Anhieb den Sprung in den Stadtrat. Wo sie in diesem Jahr landen wird, steht voraussichtlich am Montagabend fest.

Dass es die Ampelparteien schwer haben würden, das hatte der Bundestrend ebenfalls angedeutet. Und so sah es dann auch am Abend aus. Bei Redaktionsschluss verzeichnete die FDP ein Minus von rund zwei Prozentpunkten, kam auf vier Prozent und büßt somit womöglich einen Sitz ein. Die Grünen hatten 2019 mit 19,4 Prozent ihr mit Abstand stärkstes Ergebnis eingefahren, im Vergleich zu 2014 rund acht Prozentpunkte dazu gewonnen. Bei Redaktionsschluss zeichnete sich allerdings ein Verlust von rund fünf Prozentpunkten ab.

CDU leicht unter dem Ergebnis von 2019

Leichte Verluste gab es auch bei der CDU. Sie lag mit 20,5 Prozent knapp vor der SPD und etwa zwei Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2019. Zu diesem Stand der Auszählung konnte sie also nicht von dem positiven Bundestrend profitieren.

Deutliche Gewinne zeichneten sich derweil bei den Freien Wählern ab, die bei Redaktionsschluss auf 12,2 Prozent kamen, damit gut fünf Prozentpunkte im Vergleich zu 2019 dazugewinnen würden, was drei zusätzliche Mandate bedeuten könnte.

Leichte Verluste gab es dagegen bei der Linken, die nach Auszählung von 70 der 86 Stimmbezirke bei 4,9 Prozent lagen, 0,6 Prozentpunkte unter dem Ergebnis von 2019.