Kaiserslautern Beigeordneten-Vakanz: Stadtrat soll tätig werden

Wie soll der Stadtvorstand, wie soll die Verwaltung mit der Vakanz der Stelle des Beigeordneten Joachim Färber (Grüne) weiter umgehen? Die Frage stellte Jürgen Jäger für den Stadtjugendring am Mittwoch in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses: „In letzter Zeit sind in der Stadt viele kleine Entscheidungen gegen die Jugend getroffen worden. Die Jugend braucht eine Stimme in der Stadt – und im Stadtvorstand.“

In Färbers Zuständigkeitsbereich fallen Jugend, Sport, Soziales und Schulen. Die Themen werden derzeit von Oberbürgermeister Klaus Weichel, Bürgermeisterin Beate Kimmel und dem Beigeordneten Peter Kiefer übernommen. Katharina Rothenbacher-Dostert, Leiterin des Referats Jugend, erklärte, dass Färber erkrankt sei, Dauer und Art der Erkrankung nicht bekannt. Und selbst wenn, werde man aus Datenschutzgründen dazu nichts öffentlich sagen.

Erika Wiebelt (CDU) zeigte sich mit der Situation unzufrieden. Weichel, Kimmel und Kiefer seien „von den zusätzlichen Aufgaben überfordert“: „Kinder und Jugendliche haben jetzt keine Lobby mehr in der Stadt.“ Ausschussmitglied Marcel Divivier-Schulz forderte, dass Färbers Dienstherr klären solle, wie es mit der vakanten Stelle weitergehe – falls Färber nicht mitarbeite, mit juristischen Mitteln: „Das ist ein Signal an den Stadtrat: Werdet tätig!“

Ein von Jäger vorgeschlagener ehrenamtlicher Beigeordneter für Jugend und Soziales sei ohne Änderung der Hauptsatzung nicht zu machen – schon gar nicht zügig, wie Rothenbacher-Dostert erläuterte. Nun soll, das beschloss der Ausschuss bei einer Enthaltung, die Stadtverwaltung prüfen, wie mit der Vakanz in den Referaten angemessen umgegangen wird – auch mit Blick auf eine mögliche Satzungsänderung. „So darf es nicht weitergehen“, sagte Jäger.