Kaiserslautern RHEINPFALZ Plus Artikel Bürgermeisterwahl: Mehrere Namen werden gehandelt

Wer zieht als Bürgermeister oder Bürgermeisterin ins Kaiserslauterer Rathaus ein?
Wer zieht als Bürgermeister oder Bürgermeisterin ins Kaiserslauterer Rathaus ein?

Am 12. Juni soll der Stadtrat einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Bürgermeisterin Beate Kimmel wählen. Zwar haben sich die meisten Parteien noch nicht auf einen Kandidaten festgelegt, in der Stadt werden aber schon einige Namen gehandelt.

FDP und Freie Wähler wollen bei der Bürgermeisterwahl Thomas Kürwitz unterstützen, wie sie es schon bei der Oberbürgermeisterwahl getan haben. Franz Rheinheimer, der stellvertretende Vorsitzende der Freien Wähler, geht davon aus, dass Kürwitz antritt. Der 57-Jährige selbst hat angekündigt, als unabhängiger Kandidat zur Verfügung zu stehen, sollte es eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine Mehrheit geben. Bei der Suche nach weiteren Unterstützern hat sich aber eine Option zerschlagen. Die Grünen hatten sich mit Kürwitz getroffen, um eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten. Hatte doch die inzwischen aufgekündigte Koalition aus CDU, Freien Wählern und Grünen im Stadtrat für die nächste freie Stelle im Stadtvorstand eigentlich die Unterstützung eines Kandidaten der Freien Wähler vorgesehen. Wie Grünen-Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann auf Nachfrage erklärte, habe man Kürwitz aber mitgeteilt, dass man ihn nicht unterstütze. Mit seinen politischen Vorstellungen sei er eher im Bereich der FDP und Freien Wählern zu verorten, so Wiesemann. Das sei nicht verwerflich, man suche aber jemanden, der sich stärker mit den grünen Zielen identifiziere, der mehr Erfahrung in der Verwaltungs- oder Ratsarbeit habe, so Wiesemann. Daneben habe der Fraktion die Transparenz gefehlt, wer Kürwitz bei seinem teuren OB-Wahlkampf unterstützt habe.

Grüne suchen per Ausschreibung

Stattdessen suchen die Grünen nun mit einer bundesweiten Ausschreibung – wie schon bei der Baudezernentenstelle – nach geeigneten Bewerbern. Die sollten beispielsweise hohe Fachkompetenz im Bereich Kultur, ein tiefergehendes, juristisches Verständnis sowie Kenntnisse hinsichtlich der städtischen Gestaltung mitbringen, ebenso langjährige Führungserfahrung. Bewerben können sich Interessierte bei den Grünen noch bis heute, Mittwoch. Voraussichtlich am 16. Mai soll dann bei einer Mitgliederversammlung eine Entscheidung fallen. Namen wollte Wiesemann nicht kommentieren. Auch nicht, ob Lea Siegfried Interesse an der Stelle bekundet hat, deren Name in der Stadt kursiert. Die 29-Jährige ist seit 2019 im Stadtrat und zusammen mit Wiesemann Vorsitzende der Fraktion. 2021 hatte sie für die Grünen für den Landtag kandidiert.

CDU: Zwei Namen gehandelt

Doch nicht nur die Grünen suchen nach einem geeigneten Kandidaten, auch die CDU wird voraussichtlich einen Bewerber ins Rennen um die Nachfolge von Beate Kimmel (SPD) schicken. „Wir sind gerade in der Findungsphase“, sagt Michael Littig, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der CDU, der ankündigte, dass man auch mit Kandidaten anderer Parteien sprechen werde, wie das guter Ton sei. Wie schon Wiesemann wollte Littig keine Namen kommentieren. In der Stadt machen in Verbindung mit den Christdemokraten aktuell zwei Namen die Runde. Zum einen wird Manfred Schulz als potenzieller CDU-Bewerber genannt, der wie Siegfried 2021 für den Landtag kandidierte. Der 45-jährige Diplomverwaltungswirt ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat und deren Haushaltsexperte. Daneben hört man auch den Namen Nico Welsch. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2014 war Welsch für die CDU gegen Amtsinhaber Klaus Weichel und FDP-Bewerber Achim Bertram angetreten und hatte 41 Prozent der Stimmen geholt. 2018 kandidierte er bei der Bürgermeisterwahl gegen Beate Kimmel. Der Justiziar bei den Stadtwerken war in der vergangenen Legislaturperiode mit Schulz stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU. Nach einem parteiinternen Streit um die Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019 hatte Welsch auf eine erneute Kandidatur für den Stadtrat verzichtet.

SPD entscheidet bei Delegiertenversammlung

Da die Sozialdemokraten mit dem Ausscheiden von Beate Kimmel aus dem Bürgermeisteramt zum 1. September einen Platz im Stadtvorstand verlieren, ist durchaus damit zu rechnen, dass auch die SPD einen Bewerber aufbietet. Wie Fraktionsvorsitzender Patrick Schäfer betont, werde das bei einer Delegiertenversammlung entschieden. Zu gehandelten Personen wollte sich Schäfer nicht äußern. In der Stadt wird aber in Verbindung mit der SPD der Name Matthias Moritz genannt. Der 44-Jährige war ab 2019 Geschäftsführer der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, ist inzwischen aber zurück zum Westpfalz-Klinikum gewechselt, wo er bis zu seinem Weggang stellvertretender Pflegedirektor war.

Bewerbungsschluss für die Bürgermeisterstelle ist der 26. Mai.

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