Grünstadt Zahlen zum Familiennachzug fehlen

GRÜNSTADT/BAD DÜRKHEIM. Die Flüchtlingsströme nach Deutschland haben deutlich nachgelassen. Den hier Schutzsuchenden folgen aber immer mehr Angehörige. 105.000 Visa sind laut Auswärtigem Amt 2016 für Familiennachzug ausgestellt worden, ein Jahr davor waren es 70.000, 2014 registrierte man 50.000. Zahlen für die lokale Ebene im Leiningerland zu bekommen, ist nahezu unmöglich.

„Wir wissen nur, wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge bei uns von den Erstaufnahmeeinrichtungen ankommen und wie diese auf die Kommunen verteilt werden“, sagt Kreissprecherin Sina Müller auf eine Anfrage der RHEINPFALZ. Wenn der Asylantrag positiv beschieden ist, der Betreffende die Wohnung wechselt und Verwandte nachholt, laufe alles über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Mit anderen Worten: Sobald Flüchtlinge anerkannt sind und das Jobcenter für sie zuständig ist, haben wir keine Zahlen mehr“, so Müller. Darüber hinaus sei das BAMF nicht in der Lage, anzugeben, wie viele Menschen inzwischen aufgrund des Familiennachzugs in den Landkreis Bad Dürkheim gekommen sind. Und die Daten, die der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung vorliegen, ließen sich nicht auf die einzelnen Orte herunterbrechen. Insgesamt leben im Landkreis Bad Dürkheim 2299 Geflüchtete, 833 davon seien bereits anerkannt, 273 haben allerdings nur subsidiären Schutz erhalten. Dabei ist der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt. Das gelte jedoch nicht ausnahmslos, schränkt Müller ein. „Es gibt Fälle, da können Angehörige folgen, auch wenn lediglich subsidiärer Schutz gewährt wurde.“ Ob Nachzug möglich ist, hänge immer von der individuellen Situation ab. Die Prüfung erfolge beim BAMF und die Erlaubnis erteile dann die deutsche Botschaft vor Ort. Die Frage, ob Familiennachzüge schon zu Engpässen geführt haben, verneinen die Verwaltungen im Leiningerland. Zusammenrücken musste man an einigen Stellen in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, „aber nicht wegen Familiennachzugs, sondern wegen der Flüchtlingswelle 2015 und der Zuweisungen zu uns“, sagt der zuständige Verwaltungsmitarbeiter Hanns Gauch. In den Dörfern Ebertsheim und Kindenheim, wo viel Wohnraum für die Geflüchteten angeboten werden konnte, hätten in den Kitas zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden müssen. Zusammen mit dem Kreis- und Landesjugendamt seien Lösungen gefunden worden. An zwei Grundschulen habe man aufgrund der hohen Anmeldezahlen von Flüchtlingskindern jeweils eine weitere erste Klasse bilden müssen. In Dirmstein wurde zum Schuljahr 2015/16 eine dritte Eingangsklasse eröffnet. Da für die dann neun Klassen nur acht Säle zur Verfügung standen, sei das Lehrerzimmer dazu genommen worden, erzählt Gauch. Die Lehrkräfte seien in einen anderen Raum ausgewichen. In Ebertsheim wurde der jüngste Jahrgang zweizügig, sodass es dort jetzt fünf Klassen gibt. „Raumprobleme existieren deshalb nicht. Die Schule verfügt über acht Klassensäle“, so Gauch. Auch der Wohnraum reiche, informiert Kollege Kurt Waßner. Gegenwärtig leben im Gebiet der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land 248 Flüchtlinge, von denen 86 anerkannt sind. In der Nachbar-Verbandsgemeinde Hettenleidelheim wohnen derzeit 169 Geflüchtete. Bei 59 von ihnen sei dem Asylantrag zugestimmt worden, bei 52 jedoch nur subsidiär, sagt Büroleiter Dominic Jonas. Wohnungen gebe es noch genug und „es sind auch noch ausreichend Plätze in Kindertagesstätten und Schulen vorhanden“. Zirka 30 Personen kann Grünstadt noch zusätzlich unterbringen, zeigt sich der Erste Beigeordnete Bernhard Ellbrück (FDP) ganz entspannt. „Auch Kitas und Schulen passen noch“, berichtet er. Momentan lebten 180 Flüchtlinge in der Obhut der Stadt. Stichwort Der subsidiäre Schutz greift laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung in Deutschland gewährt werden können, aber im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.