Grünstadt Windkraft: Wattenheimern Chance lassen

Kontrovers wurde im Verbandsgemeinderat Hettenleidelheim das Thema Windkraft debattiert. Durch den Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung ist zwar mittlerweile weitgehend geregelt, dass im Biosphärenreservat Pfälzer Wald, also auch im Wattenheimer Wald, keine Windräder aufgestellt werden sollen. Doch damit wollten sich vor allem die VG-Ratsmitglieder aus Wattenheim, quer durch alle Fraktionen, nicht zufrieden geben.

Aus Richtung Carlsberg, wo die Gemeindevertreter bislang schon kontra Windkraft eingestellt waren, da sie dann die Wattenheimer Anlagen vor der eigenen Nase hätten, gab es klare Meinungsäußerungen, die sich für eine Anerkennung des Teilregionalplans Windenergie ohne die Möglichkeit zum Bau neuer Anlagen in der VG aussprachen. Regina Imblan machte für die Wattenheimer deutlich, dass, so lange die Tür nicht endgültig zugeschlagen worden sei, sich die Gemeinde weiterhin die Chance offen halten will, durch den Bau von Windkraftanlagen wirtschaftlich teilzuhaben. Dies sei der Wunsch aller Fraktionen im Wattenheimer Rat, hieß es. Gegen diese Möglichkeit sprachen sich vor allem die Carlsberger Räte Stefan Schenk (SPD) und Werner Majunke (CDU) aus, die Argumente für den Erhalt des Biosphärenreservats vorbrachten. Trotz immer neuer Wortmeldungen war schon vor der Debatte klar, dass die Positionen festgefahren, die Meinungen seit Monaten ausgetauscht worden waren. Die Wattenheimer bekamen aber aus Hettenleidelheim und Altleiningen Rückenwind, teils durch Windkraftbefürworter wie Axel Mattern (SPD), teils durch Frank Dennhardt (WG), der sich dafür aussprach, Wattenheim die Chance zu bewahren, auch wenn sie gering sei. Mit 13 zu neun Stimmen wurde letztlich beschlossen, dass die Wattenheimer Bestrebungen für den Bau von Windrädern nicht durch den Flächennutzungsplan der VG behindert werden sollen. Deutlich unaufgeregter ging es bei der Frage nach der Übernahme der Betreuenden Grundschule durch die VG zu. Zukünftig wird es für alle Kinder ein kostenfreies Angebot geben, das von 13 bis 16 Uhr gilt – und das an allen Grundschulen der Verbandsgemeinde angeboten wird (wir berichteten). Angepasst wurden im Vorfeld der Fusion mit der VG Grünstadt-Land die Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrangehörige. Die Anpassung an die Sätze der VG Grünstadt-Land kommt auch einer Art Gehaltserhöhung für die Wehrleute in Hettenleidelheim gleich, denn die Sätze waren letztmals 2002 angehoben worden. Probleme gibt es in den Freibädern, vor allem in Hettenleidelheim, mit Flüchtlingen, die dort in Unterwäsche baden, wie ein Ratsmitglied berichtete und darum bat, dies abzustellen beziehungsweise darauf hinzuweisen, dass in Schwimmbädern das Tragen von Badekleidung erwartet wird. „Das ist in unserer Badeordnung eindeutig so geregelt, wir werden unserer Personal anweisen, auf die Einhaltung dieser Regeln zu achten“, antworte Meister auf den Hinweis aus dem Rat. (jös) Einwurf