Grünstadt Wenn die Parkuhr leise rieselt

GRÜNSTADT: Kurz parken ohne dafür ein Ticket ziehen zu müssen – das ist eine Idee, mit der sich der Stadtrat am Dienstagabend sehr lange befasst hat. Auslöser war ein Antrag der SPD-Fraktion: Sie wünscht sich Sanduhren für Parker.

Mal schnell eine Grußkarte oder einen Laib Brot kaufen, ein Medikament aus der Apotheke abholen, das Kostüm zur Reinigung bringen: Wer das in der Grünstadter Innenstadt tun will, muss Glück haben und einen Parkplatz ergattern, auf dem er mit Parkscheibe stehen kann. Oder er muss ein Parkticket lösen. Die SPD-Fraktion hat nun einen Vorschlag in den Rat eingebracht, der Kurzzeitparkern das Leben erleichtern soll: Sanduhren mit einer Laufzeit von 15 Minuten. Die können ins Auto geklebt werden – solange die Uhr läuft, ist das Parken kostenlos.

Die Fraktion hat vorgeschlagen, dass die Uhren für alle Parkplätze in der Innenstadt gelten sollen. Sie könnten bei der Stadt gegen eine Gebühr (2 Euro) erhältlich sein, Gewerbetreibende könnten sie an ihre Kunden verschenken. Ratsmitglied Gregor Grzonkowski sagte in der Sitzung, eine solche Sanduhr sei Werbung für Grünstadt: „Man würde Marketing für die Stadt betreiben. In den umliegenden Städten gibt es das nicht.“ Nach einer Probelaufzeit von zwei Jahren solle evaluiert werden, ob das Projekt fortgeführt werden soll.

Die SPD-Fraktion hatte das Ganze als Prüfantrag gedacht – das bedeutet, dass die Stadtverwaltung vorher klären soll, ob die Voraussetzungen für diese Sache gegeben sind. Die Fraktion beruft sich in ihrem Antrag auf die Stadt Kirchheim unter Teck, dort gibt es solche Uhren seit 2013.

Grzonkowski stellt den Antrag mit viel Verve vor

Grzonkowski stellte den Prüfantrag in der Stadtratssitzung mit viel Verve vor – und war entsprechend enttäuscht, dass die Mitglieder der anderen Fraktionen die Euphorie nicht ganz teilten. „Ich bin schockiert. Mir fehlt hier der Mut“, sagte er zu seinen Stadtratskollegen. Zwar hatten Mimmo Scarmato (CDU), Johannes Adam (FWG) und Bernhard Ellbrück (FDP) unisono bestätigt, dass die Idee auf den ersten Blick Charme hat. „Keine schlechte Idee“, sagte Scarmato. „Eine gute Lösung“, fand Adam. „Perfekt“, war Ellbrücks erster Gedanke.

Die anderen Ratsmitglieder fragen nach Kosten und Nutzen

Allerdings folgte dann das große Aber. „Stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis?“, fragte Ellbrück. Der FDP-Sprecher befürchtet, dass der Aufwand größer ist als der Nutzen. Scarmato warf ein, dass es sehr lange dauere, bis sich die Kosten für eine Sanduhr (er ging von 3 bis 5 Euro aus) für die Parker rechnen: „Dann müsste ich 50 Mal parken, bis sich das amortisiert.“ Der CDU-Sprecher führte auch den Umweltgedanken in die Diskussion ein, schließlich hole man vielleicht noch mehr Autos in die Innenstadt: „Wir sollten Fahrräder nutzen und zu Fuß gehen.“ Für Adam ist die Außenwirkung der Sanduhr kein Argument: „Es wird keiner von Neuleiningen herfahren, um hier Brötchen zu kaufen“, sagte er. Der FWG-Sprecher bat „die jungen Leute“ im Rat, in anderer Hinsicht aktiv zu werden und das Parkgebührenbezahlen per Handy-App zu fordern: „Das wäre für mich ein Schritt in die Zukunft.“

Stadt schlägt Brötchentaste als Alternative vor

Nachdem die SPD-Fraktion den Prüfantrag in der jüngsten Hauptausschusssitzung vorgestellt hatte, hat die Stadtverwaltung eine erste Einschätzung vorgelegt. Sie zeigte sich skeptisch: Unter anderem wurden Probleme mit Kosten, der Kommunikation des Probezeitraums und der Gleichbehandlung gesehen. Zum eien Kauf und Verkauf von mehreren tausend Plastiksanduhren im Kosten-Nutzen-Vergleich unverhältnismäßig, zum anderen sei es schwierig, ein mögliches Ende des Pilotprojekts nach zwei Jahren zu kommunizieren, weil man nicht wisse, wer eine Sanduhr besitze. Und schließlich sei die Einführung der Sanduhr nicht fair – da Leute, die nicht wüssten, dass es diese Möglichkeit gibt, fürs Parken bezahlen müssten, während ortskundige Sanduhr-Besitzer ihre Autos kostenlos abstellen könnten.

Die Stadt verweist außerdem darauf, dass das Parken in Grünstadt ohnehin billig sei. „Der Vorschlag, eine Parksanduhr einzuführen, entspricht der Funktion einer Brötchentaste am Parkscheinautomaten“, heißt es in der Reaktion auf den Antrag. Allerdings sei ja gerade der Charme an der Sanduhr, dass die Menschen nicht zum Parkscheinautomaten laufen müssten, sagte Grzonkowski: „Wir wollen den Gang zum Automaten verhindern.“

Magez macht einen Kompromissvorschlag

Pirmin Magez (Grüne) bescheinigte Grzonkowski nach dessen ausführlichen Einlassungen: „Sie haben eine schlechte Sache gut verteidigt.“ Er wollte den Prüfauftrag allerdings nicht in den Papierkorb werfen und schlug Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) einen Kompromiss vor. Der war von dem Gedanken getragen, der Verwaltung nicht allzu viel Arbeit zu bescheren: Der Bürgermeister soll – wie im SPD-Antrag auch erwähnt – das Wirtschaftsforum fragen, was es von der Sache hält. Die Verwaltung soll außerdem prüfen, wie viele Kurzzeitparktickets an den Automaten gezogen werden. Und schließlich – das forderte dann wieder Grzonkowski – soll eruiert werden, wie viele Strafzettel wegen fehlender Parktickets in der Vergangenheit ausgestellt wurden. Mit diesem Vorschlag konnten sich allen Ratsmitglieder anfreunden.

Was sagt das Wirtschaftsforum?

Ernst-Uwe Bernard, Geschäftsführer des Wirtschaftsforums Grünstadt, war am Dienstagabend als Zuhörer bei der Ratssitzung – und wurde vom Antrag der SPD-Fraktion überrascht. Da der Vorstand des Wirtschaftsforums erst nächste Woche tagt, könne er noch keine Stellungnahme für das ganze Gremium abgeben, sagte Bernard am Mittwoch auf RHEINPFALZ-Anfrage. Bei ersten Gesprächen mit einigen Mitgliedern des Wirtschaftsforums am Mittwoch sei eine positive Resonanz zu spüren gewesen. Persönlich hält Bernard die Idee der Sanduhr für eine „interessante Sache“: „Von Handelsseite her ist alles gut, was kundenfreundlich ist.“ Im Wirtschaftsforum sind rund 200 Gewerbetreibende und Unternehmer zusammengeschlossen.