Grünstadt Weiter Kritik an Doppelspitze

In der Verbandsgemeinde Leiningerland wird es künftig zwei Werkleiter und zwei stellvertretende Werkleiter geben. Das hatte der Verbandsgemeinderat bereits beschlossen (wir berichteten), der Werkausschuss hat nun am Donnerstag mit acht Stimmen von CDU und FWG der Bestellung von Norman Geisler und Ralf Keller als Werkleiter sowie Johann Schröder und Julian Hoffmann als Stellvertreter zugestimmt. Die sechs Mitglieder von SPD und Grünen stimmten dagegen.

Für die SPD sagte Dominik Wellstein (Hettenleidelheim), seine Fraktion halte diese Konstellation für eine „vermeidbare Aufblähung der Verwaltungsstruktur“. Er gab zu bedenken, dass die Zuständigkeit für den Bauhof und die Freibäder in der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim „aus den Werken herausgelöst werden mussten“ und in Obhut der Bauabteilung gingen, um sicherzustellen, dass die damit verbundenen Aufgaben ordnungsgemäß gemacht würden. Für diese Aufgaben ist nun in der neuen Verwaltung Werkleiter Ralf Keller zuständig. Er war zuvor Werkleiter von Hettenleidelheim. Bei der Sitzung am Donnerstagabend war Keller nicht anwesend, er befinde sich in einer Reha, hieß es. Karl Meister (FWG), ehemals Bürgermeister und Beauftragter der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim, sagte auf RHEINPFALZ-Anfrage zum Anwurf, dass die Bauhof- und Bäder-Aufgaben in den Hettenleidelheimer Werken nicht gut gemacht worden seien: „Ich würde Wellstein widersprechen. Die Freibäder und der Bauhof lagen lange bei den Werken, aber es gab verschiedene Punkte, weswegen sie in den Baubereich gegangen sind.“ Welche Punkte das waren, sagte Meister auf Anfrage nicht. Mit Bezug auf Bäder und Bauhof betonte er: „Es hat ja immer funktioniert.“ Er wolle nicht einer Person die Schuld zuweisen, es habe auch Personalwechsel in den Werken und den Aufgabenzuweisungen gegeben, so Meister. Beigeordneter Reinhold Niederhöfer (SPD), der das Modell mit zwei Werkleitern ebenfalls ablehnte, führte rechtliche Bedenken an: „Das verstößt gegen den Fusionsvertrag.“ Dort sei geregelt, dass es vier Fachbereiche mit vier Leitern und vier Stellvertretern gebe. Für die Betriebsführung des Abwasserzweckverbandes sei kein eigener Werkleiter notwendig, sagte der Beigeordnete. Zudem fürchtet er „Reibungsverluste“. Die Gefahr sah Carsten Brauer (CDU, Wattenheim) nicht: „Es gibt eine klare Aufgabenverteilung“, sagte er. Zudem fügte er an, habe Bürgermeister Frank Rüttger (CDU) „die Verwaltungsstruktur durchdacht: Wir sollten ihm die Möglichkeit geben, dies so zu gestalten, wie er sich das vorstellt“. Rüttger selbst wies auf die Ausgangssituation hin: „Wir hatten zwei gleichgestellte und gleichbesoldete Werkleiter.“ Das Fusionsgesetz sehe vor, dass jeder Mitarbeiter zum gleichen Geld weiterbeschäftigt werde. Er berichtete, dass durch diese Struktur keine Mehrkosten entstünden, weil Aufgaben wie die Betreuung der Schwimmbäder nicht von den Werken, sondern von der Ex-Verbandsgemeinde Hettenleidelheim bezahlt würden. Zudem liege „der dominierende Bereich“ bei Norman Geisler. Winfried Wolff (Grüne, Großkarlbach) fragte: „Braucht man wirklich so viele Leute für so’ne kleine Abteilung?“