Grünstadt SPD-Gemeindeverband Leiningerland ohne Tiefenthaler Ortsverein

Die SPD Tiefenthal wird nicht Mitglied im neuen Gemeindeverband Leiningerland werden. Das haben die Mitglieder am Mittwochabend einstimmig in der Versammlung beschlossen, in der es eigentlich um die Benennung von Delegierten für die Gründungsversammlung des fusionierten Gemeindeverbands gehen sollte.

Zum Hintergrund: Da die beiden Verbandsgemeinden sich zum Jahresbeginn zusammenschließen und 2017 die Neuwahl des Bürgermeisters und des VG-Rats ansteht, müssen auch die politischen Parteien und Wählergruppen auf der Ebene der neuen VG Leiningerland bereits jetzt den Zusammenschluss forcieren, um dann für die Wahlen gemeinsame Listen aufzustellen. Schon seit längerem regt sich in Tiefenthal Unmut darüber, dass der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Thomas Mann, gleichzeitig einer der stellvertretenden Vorsitzenden des noch bestehenden Gemeindeverbands Hettenleidelheim, weder Einladungen noch Informationen über den Fortgang der Fusion auf SPD-Parteiebene erhält. „Mir wurde nur eine vorgefertigte Satzung vorgelegt, die bereits festgezurrt war und von uns im Ortsverein quasi nur noch abgenickt werden sollte“, bemängelt Mann die Vorbereitungen seitens des Gemeindeverbands für die Versammlung. Allgemeiner Tenor der Mitglieder war: Da niemand wisse, welche finanziellen Mittel der Gemeindeverband Hettenleidelheim zur Verfügung hat, könne auch nicht darüber abgestimmt werden, dass das gesamte Geld an den neuen Gemeindeverband Leiningerland übergehen soll. „Beschlossen wurde, dass wir in Tiefenthal unseren Anteil am Vermögen des bisherigen Gemeindeverbands Hettenleidelheim einfordern werden, wobei niemand von uns tatsächliche Zahlen kennt“, so der Fraktionsvorsitzende Tilman Weingart. Im Vorfeld sei der Ortsverein nicht aufgeklärt worden. „Diese Information werden wir in den nächsten Tagen einfordern. Unser Anliegen wäre auch, dass vorab noch vor der Auflösung des Gemeindeverbands Hettenleidelheim eine Kassenprüfung erfolgen sollte“, so Mann. Zweites wichtiges Argument der Tiefenthaler Mitglieder gegen einen Übergang in den neuen SPD-Gemeindeverband war, dass davon ausgegangen wird, dass der Ortsverein in der neuen deutlich größeren Einheit keinerlei politisches Gewicht mehr haben wird, aus Tiefenthal niemand von der SPD eine Chance bekommen wird, Mitglied im neuen VG-Rat zu werden. „Wir sind zu klein, um auf dieser Ebene etwas zu bewegen und wollen uns deshalb rein auf die Ortspolitik beschränken“, so Weingart. Da keine Verpflichtung bestehe, sich auf Gemeindeverbandsebene zu engagieren, erwarten die beiden Tiefenthaler SPDler keine Nachteile für den Ortsverein. Die Mittel für die Beiträge für den neuen Gemeindeverband wird der Ortsverein sogar einsparen. „Die Mitglieder haben sich auch darüber gewundert, dass über diese Kosten keinerlei Informationen in der Fusionsvereinbarung enthalten sind“, ergänzt Weingart. Auch das habe als Argument gegen den Beitritt gewirkt. „Wir sind überzeugt, künftig die Kräfte im Ort sinnvoll einsetzen zu können“, ist der Fraktionsvorsitzende überzeugt. KOMMENTAR |jös