Altleiningen RHEINPFALZ Plus Artikel Rat beschließt Haushalt mit 460.000 Euro Verlust

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Gleich ein ganzes Paket schlechter Nachrichten hatte Petra Walczok von der Verbandsgemeinde Leiningerland für die Gemeinderäte in Altleiningen im Gepäck. Statt eines geringen Defizits von knapp 45.000 Euro werden der Gemeinde in diesem Jahr wohl knapp 460.000 in der Kasse fehlen.

Verursacht wird diese finanzielle Verschiebung vor allem durch die deutlich geringeren Gewerbesteuerzahlungen, die bislang zu Gunsten der Gemeinde eingegangen sind. Vor allem die angespannte Lage eines örtlichen Großbetriebs wirke sich hier aus, hieß es. Alleine die Rückgänge bei der Gewerbesteuer machen knapp 227.000 Euro aus. Auch bei den Einkommensteueranteilen gebe es deutliche Rückgänge, etwas mehr als 100.000 werden hier nicht vereinnahmt, was der Corona-Krise geschuldet sei.

Positiv zumindest in diesem Jahr wirke, dass die Gemeinde gerade erst angekündigt bekommen hat, dass sie eine Gewerbesteuerkompensationszahlung erhalten soll. Dies sei ein Ausgleich des Landes für die zu erwartenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen so Walczok. „Doch was sie dieses Jahr bekommen, das sind die im kommenden Jahr für Umlagenzahlungen wieder los“, so die Finanzfachfrau, die klar herausstellte, dass VG und Kreis sich bis auf einige wenige Euro die Sonderzahlung im Jahr 2021 unter den Nagel reißen werden. Da nütze es auch wenig, wenn die Gemeinde 2020 ohne Investitionskredite auskommen.

Positiv stellen sich die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 dar. 2018 konnte ein Überschuss von 58.000 Euro erwirtschaftet werden, 2019 werden rund 100.000 Euro erwartet, so Walczok. Allerdings sind in den beiden Jahren die Liquditätskredite, also Gelder, die Altleiningen aus der Gemeinschaftskasse der Verbandsgemeinde erhalten hat, um seine Verpflichtungen zu decken, ordentlich in die Höhe gegangen. Mit 3,151 Millionen Euro stand Altleiningen 2018 Euro bei der VG in der Kreide, 2019 waren es schon 3,583 Millionen. Entwickeln sich auch die Defizite im Haushalt auf diese Weise weiter, dann sei auch in absehbarer Zeit das noch verbleibende Eigenkapital von 2,1 Millionen Euro aufgebraucht. Bei zwei Enthaltungen wurde der Haushalt vom Gemeinderat trotz der negativen Entwicklung angenommen.

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