Grünstadt Meister will Dreierbund schmieden

In der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderats Hettenleidelheim will Bürgermeister Karl Meister über das Ergebnis eines Gesprächs im Mainzer Innenministerium informieren, an dem die Bürgermeister der vier benachbarten Kommunen im Leiningerland und Eistal teilgenommen haben.

Thema des Gespräch: die Fusion der VG Hettenleidelheim, weil sie zu klein sei. Wie wir mehrfach berichteten, sähe Mainz gern einen freiwilligen Zusammenschluss. Ansonsten soll noch in diesem Jahr ein Gesetzentwurf über eine Pflichtfusion mit der VG Grünstadt-Land ins Parlament eingebracht werden. Weitere denkbare Partner für die VG Hettenleidelheim sind die VG Eisenberg und die Stadt Grünstadt. Auch deren Bürgermeister saßen im Innenministerium mit am Tisch. Wie wir am Samstag berichteten („Vom Zweierpack bis zur Kleeblattvariante“), sind mehrere Konstellationen denkbar, darunter auch eine neue Variante einer Verbandsgemeinde Leiningerland, in der die beiden Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land mit der Stadt Grünstadt aufgehen würden. „Persönlich halte ich das für die zielführende Lösung“, sagte Karl Meister auf Anfrage der RHEINPFALZ. Schließlich sei die Stadt nun einmal das Zentrum des Leiningerlandes. Er würde gern den Versuch machen, die Stadt mit einzubeziehen, so Meister. Die Gesprächspartner im Ministerium seien von dieser Variante überrascht worden, räumte er ein. Er habe aber den Eindruck gewonnen, „dass die Landesregierung dies positiv begleiten würde, wenn uns diese Lösung vor Ort gelingt“, sagte der VG-Bürgermeister. Eine Fusion mit der VG Eisenberg komme wohl nur zustande, wenn es keine Lösung innerhalb des Kreises (Bad Dürkheim) gebe. Weil Eisenberg zum Donnersbergkreis gehört, gäbe es bei einem Zusammengehen mit der VG Hettenleidelheim für eine Übergangszeit eine unklare Situation, die erst durch eine Reform der Kreise aufgelöst werden könnte. Sollte als erster Schritt eine VG Leiningerland zustandekommen, könnte sich die VG Eisenberg später immer noch anschließen, so Meister. Er sieht aber auch, dass vor allem beim Stadtrat Grünstadt wohl wenig Bereitschaft zum Zusammengehen besteht. In der heutigen Sitzung des VG-Rats möchte Meister ausdrücklich das Mandat bekommen, um mit den möglichen Partnern über die verschiedenen Konstellationen, vom Zweierpack bis zur Kleeblattvariante, umgehend verhandeln zu können. (ks)