Grünstadt „Keine Angst, aber Respekt“

Wenn man die Themen des Jahres 2014 im Leiningerland Revue passieren lässt, gewinnt man den Eindruck, als habe die Stadt Grünstadt die größten Probleme „vor der Brust“: das Allwetterbad und der Leininger Oberhof. Beide Themen hat der Bürgermeister zur Chefsache erklärt. Welches sind die nächsten Schritte bei der „Generalsanierung mit Neubauqualität“ des Allwetterbades? Wann rollen die Bagger? Bleibt vom alten Bad nichts außer der Bodenplatte übrig? Ich betrachte weder Allwetterbad (AWB) noch Leininger Oberhof als „Problem“, ein Begriff, der nach meinem Empfinden wenig Motivation in sich birgt. Da wir für beide Projekte klare Zielsetzungen haben, sehe ich es als eine Herausforderung, diese Ziele zu erreichen. Oberhof und AWB bergen große Chancen für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung. Diese Chancen sind nur mit einem positiven Denkansatz zu nutzen. Aktuell laufen beim AWB die Ausführungsplanung und die ersten Ausschreibungsverfahren. Voraussichtlich im Februar wird die Sauna für zirka 1,5 Wochen geschlossen, um die notwendigen Arbeiten für einen künftigen Parallelbetrieb zu erledigen. Ab Ende März, so unsere derzeitige Zeitplanung, werden die Rückbauarbeiten beginnen. Im Außenbereich werden das ehemalige Bademeister-Gebäude, das Kiosk, das Nichtschwimmerbecken mit Rutsche und das Planschbecken abgerissen. Im eigentlichen Bad wird die verfahrbare Schwimmhalle abgerissen. Dazu kommen noch Abrissarbeiten am Schwimmerbecken, im Umkleidebereich und im Foyer. Diese Maßnahmen werden etwa drei bis vier Monate dauern. Die Kosten werden mit elf bis zwölf Millionen Euro angegeben, der Landeszuschuss beträgt „nur“ 1,3 Millionen Euro. Finanzieren sollen das Projekt die Stadtwerke. Hat man angesichts dieser Summe als Bürgermeister und (in Personalunion) Aufsichtsratsvorsitzender der Werke manchmal schlaflose Nächte? Ich habe keine Angst vor dem Projekt, allerdings den notwendigen Respekt in Anbetracht der Dimension für unsere Stadt, der mich wachsam sein lässt. Mein Schlafbedürfnis leidet bei aller Wachsamkeit dennoch nicht. Steht das Gründungsdatum für den Förderverein fest? Wie viele Zusagen für eine Mitgliedschaft liegen derzeit konkret außer der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land vor? Zurzeit schlummert das Bad regungslos vor sich hin. Ich werde die Gründung eines Fördervereins forcieren, wenn sichtbare Bewegung in die Sache kommt und die Sonne wieder am Himmel auftaucht. Die Motivation zum Mitmachen ist dann sicher größer. In zahlreichen Gesprächen habe ich positive Signale empfangen, aber mündliche Zusagen nicht gezählt. Für die Restaurierung des Leininger Oberhofs („Haus der Vereine“) sollte im vergangenen Jahr ein förderfähiges Konzept erarbeitet werden. Ab wann kann die Musikschule vermutlich das Gebäude nutzen? Ist die Generalsanierung im Programm „Aktive Stadtzentren“ noch zu schaffen? Das Konzept für eine Teilsanierung des Leininger Oberhofes wurde erarbeitet und der Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln aus dem Programm „Aktive Stadtzentren“ erstellt. Wie lange die Mühlen mahlen in Sachen Entscheidung über eine Förderung und wie schnell ein Konsens im Stadtrat erreicht wird, ist heute noch nicht absehbar. 2016 feiern die Musikschule ihr 40-jähriges Bestehen und der Oberhof seinen 300. Geburtstag. Wir würden natürlich beides gerne dort feiern. Aber sicher ist das noch nicht, und wenn, wahrscheinlich in einer Baustelle. Sind alle bisherigen Nutzer des Oberhofs damit einverstanden, dass sie enger zusammenrücken oder ausweichen müssen? Bei Gesprächen mit Vertretern aller im Oberhof beheimateten Vereine habe ich eine positive Resonanz erfahren. Da die Räume oft nur sehr temporär genutzt werden, wurde von vielen Seiten die Bereitschaft zur gemeinsamen Nutzung eines Multifunktionsraumes signalisiert. Alternativ-Quartiere wird es in absehbarer Zeit beispielsweise in der Alten Lateinschule und in den neuen Nebenräumen des WSC geben. Meine Bestrebungen gehen dahin, dass am Ende alle Vereine mit ihrer neuen Situation nicht schlechter gestellt und zufrieden sind. Die Stadt hat Anfang des Jahres 2014 den Mietvertrag für den Veranstaltungsbereich im Weinstraßencenter (WSC) verlängert. Zur Erinnerung: Wie unterscheiden sich die neuen Konditionen von den alten? Die Jahresmiete wurde um 61,8 Prozent reduziert und auf 15 Jahre festgeschrieben. Dabei stehen uns noch 200 Quadratmeter mehr Fläche zur Verfügung. Stehen der Umfang der Umbauarbeiten und die Nutzung der zusätzlichen Räume fest? Ist für 2015 eine bessere Vermarktung des Komplexes abzusehen? Wenn man Veranstaltungen der Stadt und von Vereinen außen vor lässt: Wie viele fest gebuchten Termine gibt es? Neben städtischen Nutzungen und Vereinsveranstaltungen kommen jährlich etwa 40 Nutzungen von „Stammkunden“ vielfältigster Art hinzu, beispielsweise medizinische Vorträge, Kosmetikvertrieb, Blutspende, Eigentümerversammlungen und kulturelle Veranstaltungen. Für die Nutzung der Räumlichkeiten und den Umfang der Umbauarbeiten für die zusätzlichen Räume sind Vorschläge erarbeitet worden. Der Bauantrag zur Umnutzung und den Umbaumaßnahmen ist gestellt. Das Gesamtkonzept wird im neuen Jahr zur politischen Entscheidung vorgestellt. Eine bessere Vermarktung streben wir bereits für 2015 an, sie lässt sich aber nicht vor einer Modernisierung und auch nicht von heute auf morgen etablieren. Die Verwaltung möchte für den Ausbau der Gemeindestraßen „Wiederkehrende Beiträge“ einführen. Ab wann und wie soll diese Abrechnungsart eingeführt werden, sofern der Stadtrat zustimmt? Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18. November 2014 die Verwaltung beauftragt, die Grundlagen für eine Einführung dieser Abrechnungsart zu ermitteln. Mit dieser Arbeit haben die Mitarbeiter in der Finanzabteilung begonnen, auch mit externer Unterstützung aufgrund der Komplexität des Themas. Die Einführung soll – wenn der Rat zustimmt – nach gegenwärtigem Zeitplan zum 1. Januar 2016 erfolgen. Das „Wie“ der Einführung ergibt sich im Wesentlichen aus den Grundlagenermittlungen. Zum Thema Fusionen von Kommunen im Leiningerland und im Eistal gibt es zur Zeit offenbar keinen besonderen Druck des Landes Rheinland-Pfalz. Über Kooperationen beziehungsweise engere Zusammenarbeit reden die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Eisenberg, Grünstadt-Land und Hettenleidelheim sowie der Stadt Grünstadt aber regelmäßig. Gibt es konkrete Ergebnisse? Wie ist der derzeitige Stand der Gespräche, insbesondere mit der VG Grünstadt-Land? Die Stadt Grünstadt ist aufgrund ihrer Größe nicht unmittelbar von dem Gesetz betroffen. Allerdings könnte Grünstadt einer der möglichen Partner der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim sein, die laut Vorgaben der Landesregierung fusionieren muss. Mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land gab es in diesem Jahr mehrere Gespräche bezüglich einer weiteren Zusammenarbeit. Allerdings ist es noch etwas zu früh, um konkrete Ergebnisse mitteilen zu können. Das „Jean-Mann-Gelände“ zwischen Bitzenstraße, Ringgasse, Poststraße und Östlichem Graben gilt als ein innenstadtnahes Filetstück. Sie haben es vor einem Jahr als „städtebauliche Wunde“ bezeichnet, die zusammen mit einem Investor geheilt werden sollte. Der Investor ist abgesprungen. Wie geht es nun weiter? Das Jean-Mann-Gelände präsentiert sich seit etwa 25 Jahren in seiner derzeitigen Ausprägung. Es gab wohl ab und an zarte Ansätze, die Stadt dort baulich weiterzuentwickeln. Seit wir im Programm „Aktive Stadtzentren“ Fördermittel von Land und Bund erhalten und die Häuserzeile am Östlichen Graben abgerissen wurde, ist mehr Bewegung in der Sache. Wir haben auch ein städtebauliches Gesamtkonzept beschlossen – in Abstimmung mit dem bauwilligen Grundstückseigentümer am Östlichen Graben. Bevor auf dieser Basis ein Rechtskraft entfaltender Bebauungsplan zur Entscheidung vorgelegt wird, wollen wir 2015 die Anlieger und Bürger informieren, deren Meinung hören und Anregungen aufnehmen. Im Gesamtkontext der seit 2008 begonnenen Neugestaltung des Stadtzentrums ist die städtebauliche Entwicklung des Areals ein zentraler Baustein zur Erreichung der Ziele im Programm „Aktive Stadtzentren“.