Grünstadt Fusion: Gemeinde spart 12.000 Euro

Die Fusion der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land beschäftigte den Gemeinderat Kleinkarlbach in seiner jüngsten Sitzung. Während FWG und SPD überwiegend Zustimmung signalisierten, kam vor allem von Jochen Hartmetz (CDU) Kritik, der einen Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Freinsheim bevorzugt hätte.

Anders als in Bissersheim in der vergangenen Woche zeigten die Führungsspitzen beider Verbandsgemeinden in Kleinkarlbach Präsenz. Bürgermeister Reinhold Niederhöfer stellte dem Rat die Hintergründe und Bedingungen des Zusammengehens vor, sein Amtskollege Karl Meister hatte im Zuhörerraum Platz genommen. Niederhöfer hob hervor, dass die beiden Verbandsgemeinden im Rahmen der freiwilligen Fusion noch Gestaltungsspielraum haben und außerdem noch zwei Millionen Euro Zuschüsse in die gemeinsame VG fließen werden. Die Verbandsgemeindeumlage für die neue VG werde dann bei 38,5 Prozent liegen. Die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land sparen 236.000 Euro, die in der VG Hettenleidelheim 54.000 Euro ein. Für Kleinkarlbach ergebe sich eine finanzielle Erleichterung von 12.000 Euro im Jahr. Niederhöfer erklärte, dass die Pro-Kopf-Schuldung in der VG Grünstadt-Land bei 330 Euro liege, die in der VG Hettenleidelheim beim 745 Euro. Während Grünstadt-Land 6,6 Millionen Euro Schulden habe, seien es in Hettenleidelheim 8,6 Millionen. „Bei den Zahlen, die in Bissersheim genannt wurden, handelt es sich um kumulierte Werte aus der Statistik, die das Bild verzerren. Da wurden Äpfel mit Birnen verglichen“, kritisierte Niederhöfer. Er erwarte, dass das Land im Januar das Fusionsgesetz verabschieden werde. Der Zusammenschluss bedeute für die Bürger keine Nachteile. Die gesamte Verwaltung werde in Grünstadt angesiedelt, die Werksverwaltung komme nach Hettenleidelheim, wo auch ein Bürgerbüro bleiben werde. „Hier wird auch eine Tourist-Info eingerichtet und der Service der Fahrzeugzulassung bleibt natürlich auch in unserer neuen Verbandsgemeinde erhalten“, so der Bürgermeister. Die Schwimmbäder der VG Hettenleidelheim haben Bestand und sollen in eine Gesellschaft des öffentlichen Rechts übergehen, da verständlicherweise keine Bereitschaft in den Gemeinden der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land bestehe, diese Kosten voll zu übernehmen. „Aber wir können der Stadt Grünstadt nicht 60.000 Euro dafür zahlen, dass sie ein Bad unterhält von dem unsere Bürger partizipieren, dies dann aber in Hettenleidelheim nicht leisten“, so Niederhöfer. Die Einspareffekte von 15 bis 20 Prozent werden in jedem Fall erreicht, ist sich Niederhöfer sicher, auch wenn im ersten Schritt nach der Fusion kein Personal abgebaut werde. „Seien wir doch realistisch: Nach der Zusammenlegung werden wir alle Hände brauchen, bis die Verwaltung als eine Einheit funktioniert. Die Stellen, die nicht mehr benötigt werden, fallen durch ausscheidende ältere Mitarbeiter nach und nach weg.“ Es gebe viele Besonderheiten zu beachten, so beispielsweise auch, dass in der neuen Verbandsgemeinde zwei Schiedsmann-Bezirke gebildet werden, um die Aufgaben zu bewältigen. „Glauben Sie uns, der Vorteil der Fusion liegt keinesfalls nur bei der VG Hettenleidelheim.“ (jös)