Grünstadt Freie Wähler auf drei Spitzenposten

Der neue Gemeinderat von Dirmstein hat sich formiert. Die drei Beigeordneten, die FWG und CDU vorgeschlagen hatten, wurden von dem Gremium gewählt. Die SPD-Fraktion überraschte, indem sie zwei Gegenvorschläge aus dem Personal der neuen großen Koalition machte.

Nachdem die im Mai gewählten Bürgervertreter verpflichtet, die ausgeschiedenen verabschiedet und Bernd Eberle (FWG) zum Ortsbürgermeister ernannt waren, wurde es spannend. Wie würde sich die um einen auf vier Sitze geschrumpfte SPD-Fraktion bei der Wahl der Beigeordneten verhalten? Zur Erinnerung: Die FWG, um zwei Ratssitze gewachsen, hatte bald nach der Kommunalwahl die Sozialdemokraten aus der bisherigen Zusammenarbeit entlassen und sich der CDU zugewandt, die ein Mandat verloren und nun sieben Vertreter im Gemeinderat hat. Begründet hatten das die Freien Wähler sinngemäß so: Wessen Bürgermeisterkandidat so wenige Wählerstimmen erhalte wie Jörg Jokisch (SPD), der komme als Koalitionspartner nicht infrage, weil die FWG sonst den Bürgerwillen missachte. Dieses Argument wurde vor dem Hintergrund gebracht, dass die SPD wieder auf Jokisch als Erstem Beigeordneten bestehen würde. In der Sitzung ließ es sich Gunter Greulich denn auch nicht nehmen, das zu kommentieren. FWG und SPD hätten in den vergangenen fünf Jahren gut zusammengearbeitet, es gebe auch jetzt eine breite inhaltliche Übereinstimmung, und Jörg Jokisch habe wichtige Projekte in seinem Ressort erfolgreich abgeschlossen, beispielsweise die Erweiterung des katholischen Kindergartens. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach, an die Zuhörer gewandt, von einer „ganz großen Koalition“ und von Entscheidungen, die künftig in Fraktionssitzungen statt im Rat gefällt würden. Während CDU-Fraktionssprecher Hans Scherer das nicht kommentieren wollte, erinnerte sein Kollege Theo Halama (FWG) daran, dass schließlich 80 Prozent der Wähler diese Koalition gewünscht hätten. Außerdem unterliege niemand aus der FWG einem Fraktionszwang. Weil es gute Tradition in Dirmstein sei, das Amt des Ersten Beigeordneten dem kleinen Koalitionspartner zu geben, schlug Greulich Stefan Haas von der CDU vor. Der allerdings lehnte ab, denn wie berichtet, ist er mit einem von zwei weiteren Beigeordnetenposten ganz zufrieden. „Ich stehe hier auch im Wort gegenüber der FWG“, sagte Haas, der später mit 20 Ja-Stimmen und damit einstimmig zum Mitglied des Gemeindevorstands gewählt wurde. Sein Geschäftsbereich: Kultur, Soziales, Sport und Fremdenverkehr. Ulrich Schneider (FWG) blieb so ein hoher Wahlerfolg verwehrt: 16 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen machten ihn zum Ersten Stellvertreter des Bürgermeisters mit dem Ressort Bauen, Verkehr, Landwirtschaft/Weinbau und Umwelt. Der dritte im Vorstandsbund ohne Geschäftsbereich ist Otto Frey (FWG), nachdem – ebenfalls in geheimer Wahl – 15 Ratsmitglieder für ihn gestimmt hatten. Vier votierten mit Nein, eine Stimme war ungültig. Auch für diesen Posten hatte die SPD einen Gegenvorschlag gemacht: Ruth Faber-Hedjazi, die das Amt für die FWG in der vergangenen Wahlperiode innehatte. Faber-Hedjazi lehnte dankend ab: „Ich kann in Ausschüssen und im Rat viel besser Advocatus Diaboli sein und mehr bewegen, als wenn ich Beigeordnete wäre. Ich wollte das Amt ganz bewusst nicht mehr.“ (ww)