Leiningerland
Es gibt viel zu tun in der Verbandsgemeinde
Dass in den Vorgänger-Kommunen der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Jahre das eine oder andere liegengeblieben ist, darf getrost als offenes Geheimnis bezeichnet werden. Vor allem die Hinterlassenschaften der VG Grünstadt-Land geben der neuen Verwaltung immer mal wieder Rätsel auf. Aktuellstes Beispiel: Ein Gutachten aus dem Jahr 2013, das eigentlich zum Erstellen eines Hochwasservorsorgekonzepts dienen sollte. Stattdessen verschwand es in einer Schublade und tauchte erst kürzlich wieder auf – im Rahmen der großen „Wir durchforsten einfach alles“-Aktion, mit der sich die Verwaltung seit 2017 auf Stand zu bringen versucht.
Welchen Grund das sang- und klanglose Verschwinden des Gutachtens damals hatte? Darüber können heute allenfalls Mutmaßungen angestellt werden. „Die Umsetzung wäre wohl zu teuer gewesen und sollte deshalb langfristig angegangen werden“, bietet Bürgermeister Frank Rüttger (CDU) einen Erklärungsansatz. Das Problem mit dieser Denkweise: Je länger das Zögern, desto teurer werden die Projekte oft. Im Falle des Hochwasserschutzes, weil die damals erhobenen Daten heute überholt sind und quasi noch mal bei null angefangen werden muss. In anderen Fällen – etwa bei den Klärwerken – weil immer mehr Verschleiß entsteht, der sich durch ein zeitigeres Eingreifen womöglich hätte vermeiden lassen.
Die Basis ist da, jetzt geht es los
Die Liste lässt sich mühelos fortsetzen. Bei den Plänen zum Radweg durchs Leiningertal beispielsweise muss nach vielen Jahren Stillstand ebenfalls von vorn begonnen werden, und es gibt einen Sanierungsstau an Schulen und Turnhallen, Kanälen und Brücken. Auch in der VG Hettenleidelheim lief nicht immer alles rund, das gehört zur Wahrheit dazu. Fakt ist: Die neue Verwaltung war seit der Fusion damit beschäftigt, sich einen Überblick über die Situation in den beiden ehemaligen Verbandsgemeinden zu verschaffen und an einen Punkt zu gelangen, von dem aus mit fundierten Konzepten an der gemeinsamen Zukunft gearbeitet werden kann.
In den meisten Fachgebieten sei der nun erreicht, sodass endlich losgelegt werden könne, berichtet Rüttger. In einigen Bereichen seien sogar schon erste Schritte veranlasst worden. Explizit nennt er die Klärwerke der VG. Kürzlich wurden Reparaturen für das Werk in Obrigheim (3 Millionen Euro) und für Umbau und Erweiterung des Werks in Mertesheim (4,8 Millionen Euro) beschlossen. Außerdem haben Gutachten dazu geführt, dass Kanäle saniert und drei Löschwassertanks in Carlsberg und Battenberg installiert wurden sowie Probebohrungen für neue Tiefbrunnen und die Um- und Aufrüstung von Hochbehältern auf dem Plan stehen.
Wichtige Projekte im Bereich Grundschulen
Ein Projekt, das Rüttger besonders am Herzen liegt, weil es optimale Bedingungen für Kinder und Lehrer schaffen soll, ist das neue Grundschulgebäude in Kirchheim (5,5 Millionen Euro). Das ist zwar noch nicht ganz in trockenen Tüchern, weil die VG erst zwei zusätzliche Grundstücke am Sportplatz kaufen oder ertauschen muss und das Grüne Licht vom Land bislang fehlt. Rüttger rechnet aber damit, dieses Frühjahr in die europaweite Ausschreibung gehen zu können. Im Oktober sollen dann Förderanträge gestellt und bestenfalls im Spätjahr 2023 – sonst im Frühjahr 2024 – die Erdarbeiten beginnen.
Dass die Verwaltung im Zweifel auch überraschend schnell agieren kann, hat sich vergangenes Jahr bei einem anderen Schulthema gezeigt: Während andernorts noch über Sinn und Unsinn von mobilen Luftfiltern und deren Vor- und Nachteile gegenüber stationären Anlagen diskutiert wurde, entschied der VG-Rat Leiningerland kurzerhand einstimmig, Förderanträge für stationäre Geräte an den 21 Grundschulen in seinem Beritt zu stellen (Kostenpunkt: 4,1 Millionen Euro). Die wurden mittlerweile bewilligt und die Bauarbeiten sollen laut Rüttger im März oder April ausgeschrieben werden.
Infrastruktur bleibt ein großes Thema
Die Versorgung mit Glasfaser wird die Verwaltung weiter beschäftigen, kündigt der Bürgermeister an. Dies nicht nur, weil es in Carlsberg und Bockenheim nach wie vor Ärger mit den Baustellen von Inexio gibt, sondern auch, weil es in anderen Orten überhaupt erst losgehen soll. Deutsche Glasfaser habe Interesse an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau in Kleinkarlbach, Neuleiningen und Ebertsheim bekundet, sagt Rüttger. Auch in Wattenheim wolle das Unternehmen parallel zur dort ansässigen Firma Mawa tätig werden. Allzu großes Kopfzerbrechen bereitet ihm das nicht, denn er geht davon aus, dass Deutsche Glasfaser künftig bessere Arbeit leisten wird als in der Vergangenheit.
Noch ein Thema, an dem die Bürger großes Interesse zeigen, ist der geplante Radweg durch das Leiningertal. Um den zu ermöglichen, will die Verwaltung laut Rüttger erneut auf einen Grundstückseigentümer in Altleiningen zugehen, der bisher nicht verkaufen wollte. Wenn die VG keine Fördermöglichkeiten verlieren wolle, müsse sie sich in diesem Frühjahr darüber klar werden, wie das Projekt bestritten werden soll. Vorplanung und Kostenschätzung will Rüttger dieses Jahr fertigstellen und das Konzept mit den Kommunen erörtern.
Noch ist nicht aller Pläne Ende
Viele Pläne haben mittlerweile ein fortgeschrittenes Stadium erreicht. Neben denen für die Wasserver- und -entsorgung sowie das Lösch- und Trinkwasserdargebot in der VG betrifft das den Feuerwehrbedarfsplan, der 2021 fertiggestellt wurde und nun „nur noch“ fortgeschrieben werden muss. In den Schulentwicklungsplan wird die Verwaltung aber noch Arbeit stecken müssen – und nach der Grundsatzentscheidung für den Schulstandort Kirchheim steht eine weitere für Gerolsheim und Laumersheim an.
Der Sportstättenleitplan, dessen Teilpläne eine Voraussetzung für die Förderung von Turnhallensanierungen beispielsweise in Großkarlbach und Hettenleidelheim bilden, ist ebenfalls noch nicht fertiggestellt und das Erfordernis eines neuen Flächennutzungsplans für die gesamte VG dräut bereits am Horizont. Die Altlasten mögen weitgehend abgearbeitet sein, aber es kommt ja immer wieder Neues dazu – und davon nicht gerade wenig.