Grünstadt „Eigenen Einrichtungen höheren Stellenwert geben“

HETTENLEIDELHEIM. Verhandlungsbedarf sieht VG-Beigeordneter Johannes-Peter Schwalb für die Finanzierung der Freibäder in Hettenleidelheim und Altleiningen, wenn es jetzt zur Fusion der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit Grünstadt-Land kommt. Die RHEINPFALZ hat bei ihm nachgefragt.

60.000 Euro will die VG Grünstadt-Land dem Förderverein des Cabalela-Bads jedes Jahr zur Verfügung stellen, die gleiche Summe soll auch für die beiden Bäder der VG Hettenleidelheim fließen. Durch die Fusion trägt auch die ehemalige VG Hettenleidelheim rund ein Drittel der Zuschüsse für das Grünstadter und die beiden eigenen Bäder, damit will Schwalb sich nicht zufrieden geben. Herr Schwalb, wo sehen Sie das Problem? Es kann nicht sein, dass wir als zukünftiger Teil der VG Leiningerland, das Bad der Stadt Grünstadt stärker fördern, als die eigenen Bäder der neuen Verbandsgemeinde. Wenn eine VG Leiningerland entstanden ist, fließen doch die Mittel aus einem gemeinsamen Haushalt? Richtig, aber an der Finanzierung sind alle Gemeinden, auch die aus der ehemaligen VG Hettenleidelheim, durch ihre Umlagen beteiligt. So kommt es, dass die fünf Gemeinden dann auch an einer Finanzierung des Bades der Stadt Grünstadt beteiligt werden, obwohl sie selbst stets eigene Bäder hatten. Umgekehrt verringert sich der Zuschuss für die Hettenleidelheimer Schwimmstätten, da ja auch hierfür die fünf Gemeinden mit Umlagen belastet werden. Im Prinzip entsteht eine Doppelbelastung, so dass unterm Strich für die eigenen Bäder nur 20.000 Euro Förderung übrig bleiben, wobei die Stadt 60.000 Euro bekommen wird. Letzteres ist im Fusionsgesetz ja auch bereits festgeschrieben. Wie stellen Sie sich eine gerechten Ausgleich vor? Grundsätzlich gilt: Schwimmbäder sind freiwillige Leistungen. Allerdings stellen gerade in der VG Hettenleidelheim die beiden Schwimmbäder auf der Burg Altleiningen und in Hettenleidelheim wichtige Bestandteile der Infrastruktur des Tourismus dar. Tourismus wiederum wird zur Pflichtaufgabe der neuen Verbandsgemeinde. Daraus leite ich ab, dass auch die Bäderförderung zur Pflichtaufgabe der neuen VG werden müsste. Wie würde sich das finanziell auswirken? In diesem Fall wäre der Unterhalt der Bäder über die Umlage aller Gemeinden zu finanzieren. Wobei ich auch Verständnis für die Position der Orte in der VG Grünstadt-Land habe, die sich einer solchen Lösung verweigern. Haben Sie einen konkreten Vorschlag für einen gerechten Ausgleich? Eigene Einrichtungen der neuen VG müssten einen höheren Stellenwert haben. Es müsste ein wesentlich höherer Betrag als Zuschuss zur Unterstützung der Bäder fließen. Der Ausgleich der Fehlbeträge müsste wesentlich stärker ausfallen, als nur 20.000 Euro, die nach dem aktuellen Vorschlag übrig bleiben. Wird über diese Vorschläge derzeit überhaupt geredet? Derzeit nicht, es laufen erst in der VG Hettenleidelheim Gespräche, wie die künftige Bäderfinanzierung möglich wird. Das könnte ein Zweckverband, ein Förderverein oder vielleicht eine Anstalt des öffentlichen Rechts sein. Die steuerlichen Auswirkungen sind letztlich ausschlaggebend. Erst danach könnte tatsächlich verhandelt werden. Wird Ihre Fraktion diese Verhandlungen eventuell anstoßen? Seitens der CDU ist ein Antrag gestellt, dass wir bis März von der VG-Verwaltung über den Sachstand der Bäderfinanzierung in der künftigen VG-Leiningerland informiert werden wollen. Erst dies wäre die Basis für alle weiteren Gespräche auch mit den Partnern in der heutigen VG Grünstadt-Land. Interview: Joerg Schifferstein