Grünstadt Bäder: „Noch Beratungsbedarf“

Lässt man das Jahr 2015 Revue passieren und wirft einen Blick auf die folgenden Jahre, dann stehen Herkulesaufgaben in der Stadt Grünstadt an. Da scheint das gewichtige Thema in den Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim, die Fusion, fast leichter zu lösen. Sehen Sie das auch so?

Nein. Es ist ja nicht so, dass die beiden Verbandsgemeinden „nur“ die Fusion vorbereiten müssen. Sie ist zusätzlich zu den laufenden Aufgaben zu bewältigen. Weiterhin sind in der VG Hettenleidelheim erhebliche Investitionen vorgesehen, wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hettenleidelheim, Renaturierungsmaßnahmen am Eckbach in Altleiningen und am Schulwiesengraben in Hettenleidelheim oder die Neubohrung eines Brunnens in Hertlingshausen. Und natürlich werden sich auch unsere Ortsgemeinden weiterentwickeln. Dorferneuerung und Baugebiete sind hier die Stichworte. Die VG Hettenleidelheim hat mit Werner Mittrücker, Helmut Rüttger und Karl Meister nur drei Bürgermeister gehabt. Sie sind der letzte. Haben Sie das Gefühl, dass Sie „das Licht ausmachen“? Beschleicht Sie ein bisschen Wehmut? Wenn sich etwas verändert, kommt meist etwas Wehmut auf, weil damit etwas Vertrautes endet. Den Begriff „das Licht ausmachen“ halte ich aber nicht für zutreffend. Es wird ja nicht dunkel in der VG Hettenleidelheim, vielmehr wird – um im Bild zu bleiben – zeitgleich das Licht in der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland angemacht! Ihre Amtszeit endet am 15. August 2016. Nach dem Willen der Landesregierung sollen Sie im Amt bleiben, bis zum 1. Januar 2018 die neue Verbandsgemeinde entsteht. Ist dazu ein besonderer Verwaltungsakt notwendig? In einem Landesgesetz vom 27. November 2015 wurde unter anderem geregelt, dass ich als bisheriger Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zur „beauftragten Person“ zu bestellen bin. Zuständig für diesen Verwaltungsakt ist die Kreisverwaltung Bad Dürkheim. Nachdem die beiden VG-Räte Grünstadt-Land und Hettenleidelheim sich für einen freiwilligen Zusammenschluss ausgesprochen haben, bringt das Land das Fusionsgesetz auf den Weg. Ist bekannt, wann das Gesetz im Landtag beraten wird? Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand soll die Verabschiedung des Gesetzes vor der Landtagswahl erfolgen. Nimmt man die Zahl der Zuhörer in den Ratssitzungen und die Zahl der E-Mails, die Sie zu dem Thema bekommen haben, als Maßstab, dann scheint die Fusion in der Bevölkerung kein Aufreger zu sein. Es kam nur eine Mail, ist das richtig? Das ist richtig. Für die Bürgerinnen und Bürger hat das Thema offensichtlich nicht die Bedeutung wie für manche kommunalpolitisch Tätigen. Könnten die Widerstände mehr mit Funktionärs-Eitelkeit zu tun haben? Funktionärs-Eitelkeit ist für mich der falsche Begriff. Als Beweggründe sehe ich hier eher die Kritik an der Vorgehensweise des Landes, die aber in den Grundsätzen höchstrichterlich „abgesegnet“ ist, sowie nachvollziehbare Befürchtungen, künftig weniger Einflussmöglichkeiten zu haben. Beim ersten Versuch der freiwilligen Fusion wurde die VG Hettenleidelheim von manchem als der arme ungeliebte Verwandte angesehen. Nun zeigt sich, dass Sie durchaus auf Augenhöhe sind, bei der Sanierung der Schulen und Sporthallen sogar einen Vorsprung haben. Macht Sie das ein bisschen stolz? Selbstverständlich; man darf halt nicht nur auf den Schuldenstand sehen, sondern muss auch das Anlagevermögen und die Infrastruktur betrachten. Im Übrigen sind wir auch bei der Ausstattung der Feuerwehr auf einem Top-Stand! Die CDU kritisiert vor allem, dass die „alte“ VG Hettenleidelheim als Teil der neuen VG Leiningerland den Betrieb des Allwetterbads Grünstadt mitfinanzieren muss, das Defizit der Freibäder Altleiningen und Hettenleidelheim aber allein tragen soll. Ist in dieser Sache das letzte Wort gesprochen? Da hier noch einige Rechtsfragen zur angedachten Ausgliederung abschließend zu klären sind, wird es sicher noch weiteren Beratungsbedarf geben. Der Neubau des Gerätehauses für die Stützpunktfeuerwehr Hettenleidelheim-Wattenheim soll noch durchgezogen werden. Wird es das letzte Hochbauprojekt der VG Hettenleidelheim oder das erste der VG Leiningerland sein? Wir sind hier mitten in der Planung und Beratung in den Gremien, und ich gehe fest davon aus, dass die Fertigstellung vor dem 1. Januar 2018 erfolgt! Zwei Jahre haben die Verwaltungen der beiden Verbandsgemeinden nun die Chance, aufeinander zuzugehen. Gibt es dafür einen Fahrplan? Was sind die ersten Schritte? Die weiteren Schritte werden gemeinsam mit Grünstadt-Land festgelegt. Ziel ist es, bis zum 1. Januar 2018 eine funktionierende Verwaltung aufzubauen. Und ich bin davon überzeugt, dass dies gelingen wird. Es ist durchaus denkbar, dass es in beiden Verwaltungen Berührungsängste gibt. Beispielsweise wird es ja keine doppelten Abteilungsleiter geben können. Wie sollen solche Ressentiments abgebaut werden? Gibt es eine „Come-together-Party“? Auch hier wird es eine gemeinsame Strategie in einem fairen Auswahl- und Besetzungsverfahren geben. Im Übrigen gilt für mich das alte Sprichwort „Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird“. Werden Gespräche mit der VG Eisenberg und der Stadt Grünstadt über eine weitere verbesserte Zusammenarbeit auf Eis gelegt, bis die VG Leiningerland den Kinderschuhen entwachsen ist? Wie lange wird das dauern? Das wäre absolut der falsche Weg! Die auf meine Initiative vor Jahren begonnenen Verwaltungsgespräche Leiningerland, jetzt Leiningerland/Eistal, werden natürlich fortgesetzt. Das nächste Gespräch findet am 13. Januar in Eisenberg statt. Wie sieht es mit der Windkraft in der VG aus? Es wird davon gesprochen, dass bei Tiefenthal zwei weitere Windräder aufgestellt werden könnten. Sind diese Pläne spruchreif? Spruchreife Pläne sind mir nicht bekannt. Am 15. Dezember hat der Stadtrat Grünstadt dem gemeinsamen Projekt Radweg durchs Leiningertal zugestimmt, wenn auch unter Kostenvorbehalt. Sind Sie erleichtert? Es freut mich sehr, dass der Stadtrat Grünstadt trotz der Fülle von anstehenden Investitionen sein grundsätzliches Ja zu diesem Projekt gegeben hat. Dies ist für mich auch ein klares Bekenntnis zur Fortführung der touristischen Erschließung des Leiningerlandes im Rahmen der LEADER-Region Rhein-Haardt. Welche wichtigen Dinge geraten Ihrer Meinung nach durch die Fusion zu Unrecht in den Hintergrund? Keine. Fragen: Klaus Stemler Zur Person Karl Meister, geboren am 20. Juli 1952 in Höningen, verheiratet, zwei Kinder, Bürgermeister der VG Hettenleidelheim seit 15. August 2008.