Kirchheim
Angenehme Überraschung beim Nachtragshaushalt

Das ist dem ersten Nachtragsetatplan zu entnehmen. Dem Zahlenwerk stimmten der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat bei ihrer gemeinsamen Sitzung am Dienstagabend einmütig zu. „Statt der veranschlagten 980.000 Euro fließen der Gemeinde nur 576.600 Euro an Gewerbesteuer zu“, informierte Stefanie Becker aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland über eine Reduzierung der Erträge allein bei diesem Posten von mehr als 400.000 Euro.
Weshalb der Ansatz mit knapp einer Million Euro so dermaßen optimistisch gewesen sei, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Becker. Dass der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 146.250 Euro niedriger ausfällt als geplant, verwundert sie dagegen nicht: „Die geringeren Einnahmen von jetzt 1,167 Millionen Euro sind coronabedingt“, analysierte sie. Von 86.300 auf 103.300 Euro gestiegen sei allerdings der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Maßgeblich aufgrund der insgesamt deutlich geringeren Steuerzuflüsse müssen fast 495.000 Euro weniger an Umlagen abgeführt werden.
Straßen haben am meisten gekostet
Die größten Veränderungen bei den Aufwendungen betreffen die Verkehrswege. So stehen im Nachtragshaushalt für die Instandsetzung der Straßen nur 27.000 Euro statt 65.000 Euro und für die Hauptprüfung von neun Brückenbauwerken nur 25.000 statt 50.000 Euro. Hinzugekommen sind 15.900 Euro für den Kostenanteil zur Holzproduktion an den Forstzweckverband, der mit null Euro angesetzt war. Die Mauersanierung am Friederich-Diffiné-Haus wird mit 25.000 Euro statt wie ursprünglich einmal vorgesehen 10.000 Euro zu Buche schlagen.
Vorerst gestrichen wurde der Ansatz von 350.000 Euro für den Ausbau der Verladestraße, der im Zusammenhang mit dem Bau des Kreuzungsbahnhofs in Angriff genommen werden sollte. Die Umsetzung des Projekts der Deutschen Bahn lässt jedoch weiter auf sich warten. Investiert hat die Ortsgemeinde dagegen 428.000 Euro in die Sanierung der Wirtschaftswege, was im ursprünglichen Plan nicht vorgesehenen war. Auf den zuwendungsfähigen Kostenanteil von 264.000 Euro erhält Kirchheim 75 Prozent – das sind 198.000 Euro – aus dem Eler-Eulle-Förderprogramm für die Entwicklung des ländlichen Raums.
Die langfristige Verschuldung der Ortsgemeinde wächst um mehr als 200.000 Euro auf 1,25 Millionen Euro. 150.000 Euro davon sind zur Finanzierung der Restkosten für die Erweiterung der Kindertagesstätte – einschließlich neuer Küche – aufgenommen worden und verwandeln die kurzfristigen Liquiditätskredite bei der Verbandsgemeinde Leiningerland in ein Guthaben.