Frankenthal Zur Sache: Demo-Debatten

Am Rand der Demonstration der IG Metall gab es gestern Debatten: Die Polizei rückte an, nachdem sie erst über eine Medienanfrage von der Veranstaltung erfahren hatte. Nach dem Versammlungsrecht hätte eine solche Demo 48 Stunden vorher angemeldet werden müssen, sagte auf Anfrage Polizeichef Heiko Arnd – außer, es sei eine spontane oder besonders eilbedürftige Kundgebung. Diese Anmeldung habe man versäumt, räumt Günter Hoetzl von der IG Metall ein; bei vergleichbaren Anlässen sei so etwas bisher nicht verlangt worden. „Künftig werden wir das machen.“ Zuständige Behörde ist die Stadtverwaltung – und dort gab man sich gestern nachsichtig. „Wir sehen das als Spontandemo“, sagte Bürgermeister Martin Hebich (CDU). Arbeitnehmer hätten auf ihre Belange aufmerksam gemacht; niemand sei dadurch beeinträchtigt oder gefährdet worden. (spi)