Frankenthal STADT-Magazin: Grüne kritisieren doppelte Ratssitzung

Die Fraktion Grüne/Offene Liste kritisiert den Umstand, dass heute gleich zwei Stadtratssitzungen im Congress-Forum stattfinden: eine reguläre um 17 Uhr und eine Sondersitzung zur geplanten Wahl von Bernd Leidig (SPD) zum Beigeordneten um 19 Uhr. Für beide Sitzungen würden jeweils rund 1000 Euro an Sitzungsgeld gezahlt, hielt gestern für die Fraktion Rainer Schulze fest. „In Zeiten, in denen vieles Wünschenswerte an den Finanzen scheitert, könnte dieser Betrag für etwas Sinnvolleres ausgegeben werden“, meint der Grüne. Sondersitzungen habe es bereits zu den Amtseinführungen von OB Martin Hebich und Bürgermeister Bernd Knöppel (beide CDU) gegeben, erklärte dazu auf RHEINPFALZ-Anfrage Barbara Fresenius, persönliche Referentin des Oberbürgermeisters. Ältestenrat und Verwaltungsspitze seien sich einig darüber, dass auch Leidig „eine würdige und stilvolle Amtseinführung“ erhalten solle. Dafür eine feste Uhrzeit zu bestimmen, helfe allen, die dabei sein wollten. Auf die doppelte Auszahlung des Sitzungsgeldes könne laut Geschäftsordnung nicht verzichtet werden. OB Hebich rege aber an, dass die Mandatsträger das Geld für die Sondersitzung „als Spende an die Kommune zurückfließen lassen“. Informationen über Modelle für generationenübergreifendes Wohnen und Wohnformen, die besonders für Ältere geeignet sind, gibt es in einer öffentlichen Sondersitzung des Planungs- und Umweltausschusses morgen, Donnerstag, ab 17 Uhr. Das Gremium trifft sich im Sitzungssaal des Rathauses II, Neumayerring 72. Einzelheiten teilte die Stadtverwaltung gestern auf Nachfrage mit. Demnach gibt Ines Thiele von der Wohnbau Mainz GmbH Informationen zum Projekt „Am Cavalier Holstein – Wohnen in Mainz“. Dabei geht es um betreutes Wohnen. Elke Kodura vom Generationenhof Landau berichtet über genossenschaftlich organisiertes generationenübergreifendes Wohnen. Arnika Eck hält einen Vortrag zu dem Projekt „Wohn-Pflege-Gemeinschaft am Dorfplatz in Neuburg“. Den Anstoß für dieses Sitzungsprogramm habe der Seniorenbeirat gegeben, erläuterte die Verwaltung – mit seinem bereits 2016 vorgelegten Antrag, das sogenannte Bielefelder Modell künftig bei Planungen zu berücksichtigen.