Frankenthal Rück-Spiegel – die Wochenkolumne

Kommunalpolitik 1: Einmummeln

30 Seiten Präsentation und etwa dieselbe Menge an Text – das war, über den dicken Daumen gepeilt, der Umfang der Rede, mit der Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) am Mittwochabend den Stadtrat auf die anstehende Beratung des Haushaltsplans fürs kommende Jahr eingestimmt hat. Er habe damit, so hoffe er, bei den Kommunalpolitikern für ausreichend Beschäftigung für dunkle, kühle Herbst- und Wintertage gesorgt. Das erzeugt Bilder von in wärmende Decken eingemummelte Stadtratsmitglieder, die mit einem dampfenden Becher Tee vor prasselndem Kaminfeuer über den Zahlen brüten. Dass ihnen dabei die Tasse vor Schreck aus der Hand fällt, ist kaum zu erwarten. Denn: Große Überraschungen, gar Visionen enthält der Plan nicht. Was der OB deutlich machen wollte: Nachdem bei vielen Projekten ge- und dann auch wieder um- oder gar neu geplant wurde, soll das kommende Jahr das der Umsetzung werden. Nun ja. Jedenfalls muss Hebich für einen kurzen Moment selbst von der Wirkmacht seiner Worte überzeugt gewesen sein. Als er sich nach gehaltener Rede wieder an seinen Platz setzte, wollte der Verwaltungschef nämlich direkt den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen. Eigentlich – so sieht es die Frankenthaler Haushaltsroutine vor – ist aber nach dem OB noch der Finanzdezernent dran. Beigeordneter Bernd Leidig (SPD) nahm es seinem Temperament entsprechend gelassen. Und fasste sich dann kürzer: 24 Folien und um die 16 Seiten Prosa. Viel Spaß vor dem Kamin! Jörg Schmihing

Kommunalpolitik 2: Ausrasten

Wie gut, dass Greta Thunberg diese Woche vom Klimagipfel in Glasgow abgelenkt war und am Mittwoch nicht in die Ausschusssitzung der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim kommen konnte. Denn dort wäre die bei aller Leidenschaft doch recht beherrschte Klimaschutzaktivistin vielleicht ausgerastet. Na ja, das ist jetzt vielleicht etwas übertrieben. Aber: „Wie könnt ihr es wagen, mir mit so einem Kleinkram zu kommen!“ Das hätte sie womöglich empört in die Runde der Kommunalpolitiker gerufen.Der Verbandsbürgermeister hat nämlich bei der Einbringung des VG-Haushalts eine „kostenneutrale Maßnahme“ besonders hervorgehoben, so als wollte er sagen: „Seht her, was wir ganz clever für den Klimaschutz tun!“ Es handelte sich um das Leasen zweier Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge. Also um Autos, die sich auch mal rein elektrisch antreiben lassen, wenn der Fahrer das will und sich traut.

Statt Applaus gab’s zur Überraschung des Verwaltungschefs Kritik. Man hätte sich für richtige Elektroautos entscheiden sollen, meinte ein Gremienmitglied, das den großen Wurf der VG in Sachen Klimaschutz vermisst und zudem befürchtet, die Dienstwagen nähmen richtigen E-Autofahrern den Platz an der Ladestelle am Lambsheimer Rathaus weg. Worauf der Bürgermeister die einst von ihm so gepriesene Installation der E-Tankstelle plötzlich als gar nicht gut genutzt darstellte.

Ein richtiger E-Autofahrer in der Runde, vom Bürgermeister als Tesla-Besitzer entlarvt, übte wie sein Vorredner Kritik: Das Reichweitenargument sei doch längst widerlegt. Worauf eine Gremienkollegin das energetisch aufgeladene Batterieherstellungsargument ins Feld führte. Besser sei es doch, auf den Durchbruch der Wasserstofftechnologie zu warten, sagte sie und musste dabei selbst ein bisschen lachen. So wie der Bürgermeister. Der bat am Ende darum, sich in der Frage, ob die Dienstwagen etwas zur Milderung der Klimakatastrophe beitragen, auf Folgendes zu einigen: „Das ist doch mal ein Anfang.“ Hm. Könnte es eventuell doch sein, dass Greta Thunberg da ausgerastet wäre? Waltraud Werdelis