Frankenthal Leiningerland: Fünf Leute rücken in Verbandsgemeinderat nach

Fünf Mitglieder von FWG und CDU werden in den Verbandsgemeinderat Leiningerland, der im Mai gewählt worden ist und im Januar 2018 zum ersten Mal zusammentritt, „aufrücken“: die Christdemokraten Hans Joachim Hartmetz (Kleinkarlbach) und Marcus Noll (Carlsberg) und die FWGler Ursula Knauber (Hettenleidelheim), Theo Halama (Dirmstein) und Freya Lichti (Kirchheim). Das hat der künftige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Leiningerland, Frank Rüttger (CDU), auf RHEINPFALZ-Anfrage berichtet. Zur Erklärung: Die vier Ratsmitglieder Bernd Findt (FWG), Johannes Peter Schwalb (CDU), Karl Meister (FWG) und Roland Werner (CDU) sollen Beigeordnete der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland werden, alle vier sollen eigene Geschäftsbereiche bekommen (wir berichteten). Die Gemeindeordnung gibt vor, dass sie ihr Mandat nicht annehmen dürfen: „Ehrenamtliche Beigeordnete, die zugleich Ratsmitglieder sind, verlieren mit der Übertragung eines Geschäftsbereichs ihre Mitgliedschaft im Gemeinderat.“ Zusätzlich zu den beiden FWGlern, die Beigeordnete werden, kommt bei der Freien Wählergruppe hinzu, dass der in den Rat gewählte Jürgen Schraut aus Battenberg bereits angekündigt hatte, sein Mandat nicht annehmen zu wollen.