Frankenthal FWG: Kritik bei Klinik und Wohnungsbau

Das Vereinsleben hat geruht, die politische Arbeit ist weitergegangen – diese Zwischenbilanz der Corona-Pandemie hat Vorsitzender Jesko Piana am Montag für die FWG Frankenthal gezogen. Deren Mitglieder trafen sich nach längerer Pause im Hotel Central. Kritische Töne gab es zu den Kosten der Stadtklinik-Untersuchungen und beim Thema Wohnungsbau.

Im kommenden Jahr – das zumindest ist Pianas Hoffnung – will die FWG wieder an Traditionen wie das sonst übliche Sommerfest anknüpfen. Schon jetzt finden aber wieder die bis zum Ausbruch der Pandemie üblichen offenen Sitzungen der Stadtratsfraktion statt. Der Vorsitzende bedauerte, dass dieser Austausch mit den Mitgliedern sich in der zurückliegenden Zeit stark auf einen engen Kreis von Personen konzentrieren musste.

In seinem Fazit der vergangenen anderthalb Jahre konzentrierte sich Piana, der auch Fraktionsvorsitzender ist, auf drei wesentliche Aspekte: die Folgen der sogenannten Stadtklinik-Affäre, den Entwurf des Regionalplans und die Entwicklung des Wohnungsbaus in Frankenthal. Er erneuerte seine Kritik an den Kosten für die internen Untersuchungen im Krankenhaus. „Wir sind und waren für Aufklärung“, sagte Piana. Aber rund vier Millionen Euro seien aus seiner Sicht zu viel. Nicht bei allen Verträgen, die seitens der Stadt mit Beratern und Wirtschaftsprüfern abgeschlossen worden seien, habe Eilbedürftigkeit bestanden. Sein Fazit: „So geht es nicht.“

Neidischer Blick nach Mannheim

Der Bau neuer Wohnungen komme seinem Eindruck nach „in keinster Weise“ ins Rollen, sagte Piana. Seine Vermutung: Eine 20 Hektar große Reservefläche am Westring sei vor allem deshalb in den Entwurf des Regionalplans gelangt, weil es bei anderen Gebieten in Flomersheim, Eppstein oder auch südlich der Schraderstraße nicht vorangehe. „Wir schauen da schon manchmal neidisch nach Mannheim oder Ludwigshafen“, so der Vorsitzende in seinem Bericht.

Bei einem anderen Dauerbrenner der Frankenthaler Kommunalpolitik wiederum signalisierte Piana Rückendeckung für die Stadt: der Entwicklung des Pilgerpfads. Er nannte den dort begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung „lobenswert“. Wünschenswert wäre aus seiner Sicht, dass die Bürgerinitiative von ihrer „strikten Haltung“ abrücke und mögliche Bauprojekte am Jakobsplatz kontruktiv begleite.

Thema des Mitgliedertreffens war auch die Rolle der Freien Wähler auf Landes- und Bundesebene. Nach ihrem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag leiste die Fraktion dort „gute Oppositionsarbeit“. Nicht ganz so einverstanden zeigte sich Piana mit dem Agieren des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger, der sich unter andere skeptisch zu Corona-Schutzimpfungen geäußerte hatte. „Das ist jedenfalls nicht die Einstellung der FWG Frankenthal“, betonte der Vorsitzende.