Frankenthal Flüchtlinge: Deutlich mehr Arbeit für die Stadt

Nur etwa ein Viertel der Flüchtlinge und Asylbewerber, die die Stadt in den zurückliegenden eineinhalb Monaten unterbringen musste, hat in diesem Zeitraum die städtischen Unterkünfte wieder verlassen können. Das hat Beigeordneter Andreas Schwarz (SPD) am Dienstag dem Haupt- und Finanzausschuss mitgeteilt.

Im ersten Halbjahr 2015 sind der Stadt bereits 156 Asylbewerber und Flüchtlinge zugewiesen worden; das ist mehr als im gesamten Jahr 2014 (132 Personen). Um diese Daten besser einordnen zu können, die im Sozialausschuss genannt worden waren, hatte Tobias Busch für die CDU um weitere Informationen gebeten. In den letzten 18 Monaten seien 439 Personen betreut worden, erläuterte Schwarz. Davon hätten 118 die städtischen Unterkünfte wieder verlassen. Die aktuelle Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge gab Schwarz mit 321 (davon 294 Asylbewerber und 27 Personen mit Aufenthaltsberechtigung) an. 48 Personen seien ausreisepflichtig. Schnell handeln musste die Verwaltung, nachdem ein etwa 50 Jahre alter Beregnungsbrunnen auf dem Sportplatz der DJK Eppstein seinen Geist aufgegeben hatte. Um größere Schäden zu vermeiden, wurden ein neuer Brunnen und eine neue Beregnungsanlage für rund 40.000 Euro in Auftrag gegeben. Der Ausschuss hatte gegen die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters keine Einwände. Voraussichtlich in der kommenden Woche soll mit den Arbeiten begonnen werden. Über das neue kommunale Investitionsprogramm 3.0 des Landes informierte OB Wieder. Vorgesehen sei eine Förderung zu 90 Prozent. Die Verwaltung werde eine Liste der in Betracht kommenden Maßnahmen (vornehmlich energetische Gebäudesanierungen und Investitionen in der Stadtklinik) erstellen, die dann nach der Sommerpause beraten werde. (eec/spi)