Rockenhausen 
Halb Video, halb „live“: Wie läuft die erste VG-Ratssitzung seit Beginn der Corona-Krise ab?
Am Ende eines jeden der – ohne „Mitteilungen und Anfragen“– zehn Tagesordnungspunkte wird Bürgermeister Michael Cullmann am Montagabend in der Rockenhausener Donnersberghalle wie immer fragen: „Wer ist für den Vorschlag? Ich bitte um Handzeichen.“ – „Wer ist dagegen?“ – „Wer enthält sich?“ Die (falls vollständig) 35 Ratsmitglieder werden anschließend ihre Meinung per Akklamation kundtun – „live“ und persönlich im Saal anwesend. Entscheidungen mit so vielen Menschen gemeinsam in einem Raum zu treffen, ist in diesen Tagen ja keineswegs selbstverständlich.
Es ist ein Stückchen Alltag in einer Sitzung, die darüber hinaus wie so vieles in Corona-Zeiten, für alle Beteiligten Neuland darstellen wird. Die aber auch nicht länger aufschiebbar ist, wie die Verwaltung in der Einladung betont: Diese erfolge aufgrund „einer zwingend notwendigen Befassung des Gremiums“ mit den zu behandelnden Sachverhalten. Und neben der „Einhaltung der allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes – der Hygiene- und Abstandsregelungen sowie einer Maskenpflicht“ – werde das Treffen auf „das absolut notwendigste Maß reduziert“.
Die Vorbereitung
Dazu gehört, dass die Ratsmitglieder bereits um 17.30 Uhr zusammenkommen – aber zunächst nur virtuell, wie Cullmann im RHEINPFALZ-Gespräch erläutert: In einer Videokonferenz, an der Cullmann von seinem Büro aus und die Ratsmitglieder von zu Hause teilnehmen, werden alle Punkte vorbesprochen. „Es gibt einen Sachvortrag der Verwaltung, dann können Fragen gestellt und Diskussionen geführt werden“, so der VG-Chef. Die Wortbeiträge werden anschließend dem Protokoll der Sitzung beigefügt.
Einloggen muss sich jeder mit seinem eigenen Gerät. „Wer aber technische Unterstützung benötigt, erhält diese von unserer IT. Außerdem wird der Zugang bereits eine halbe Stunde vorher zur Verfügung gestellt. So kann der eine oder andere, dem hier vielleicht noch ein bisschen Erfahrung fehlt, schon mal in Ruhe probieren.“ Cullmann ist zuversichtlich, dass die erste Videokonferenz in der VG-Historie reibungslos läuft: „Ich schätze, 70 bis 80 Prozent der Ratsmitglieder haben in den vergangenen Wochen schon einmal an so einer Konferenz teilgenommen. Ob Schul- und Kita-Leiterinnen, Ortsbürgermeister oder Wehrführer – wir haben in letzter Zeit viele Runden auf diese Art durchgeführt und sind da meines Erachtens sehr fortschrittlich.“
Der Raum
Sind die digitalen Beratungen abgeschlossen, folgt der Standortwechsel: In der Rockenhausener Donnersberghalle trifft sich der Rat zur Abstimmung wie von der Gemeindeordnung (GemO) vorgeschrieben „in echt“ – allerdings nicht im Roten oder Blauen Saal, in denen normalerweise die Sitzungen stattfinden, sondern eine Etage tiefer in der Sporthalle selbst. Der Grund liegt auf der Hand: Hier können die anwesenden Personen großzügig über die Fläche verteilt werden. „Jedes Ratsmitglied hat einen eigenen Tisch, dazwischen lassen wir jeweils 2,50 Meter Platz“, geht die Verwaltung auf Nummer sicher und über die empfohlenen Mindestabstände hinaus. Fast schon selbstverständlich mittlerweile: Desinfektionsmittel steht bereit, alle Anwesenden müssen eine Maske tragen. „Wer zu einer Risikogruppe gehört und dies möchte, der bekommt von uns eine zertifizierte FFP 2-Maske“, so Cullmann.
Die Öffentlichkeit ist zu dieser „zweiten Halbzeit“ zugelassen, auch das gibt die GemO vor. „Zuschauer werden am Eingang per Hinweisschild gebeten, hoch auf die Tribüne zu gehen. Dort legen wir für sie die Beschlussvorlagen bereit - in entsprechender Distanz voneinander, damit stellen wir zugleich den Abstand zwischen den Besuchern sicher“, nennt der Bürgermeister ein weiteres von vielen Details, die im Vorfeld zu beachten sind. Die Feuertaufe hat der neue XXL-Sitzungssaal übrigens in der vorigen Woche bereits bestanden: Nach gleichem Muster – digitale Beratung, persönliches Votum – haben zwei Ausschüsse getagt. Und dazwischen sind alle benutzten Flächen von VG-Mitarbeitern desinfiziert worden.
Die Zeit
Eines betont Cullmann: „Nach maximal 30 Minuten ist Schluss.“ In dieser Zeit sollen die Beschlüsse gefasst und alle elf Tagesordnungspunkte abgehandelt werden – ein sportliches Unterfangen. Aber eines, das nach Ansicht des Verwaltungschefs machbar ist: „Wir haben die Themen dann in den Ausschüssen, mit den Fraktionsvorsitzenden und in der Videokonferenz besprochen. Sollte sich dann tatsächlich noch eine weitere Diskussion auftun, dann werde ich die betreffende Entscheidung vertagen.“
Cullmann verweist hierzu auf die größere Infektionsgefahr in geschlossenen Räumen und die Vielzahl der Personen: „Ratsmitglieder, Beigeordnete, der eine oder andere Ortsbürgermeister und eventuell Besucher – da sind wir rasch bei 50 bis 60 Leuten.“ Die Zusammenkunft sei nun einmal erforderlich, aber der Gesundheitsschutz stehe nach wie vor an erster Stelle: „Da ist mir Vorsicht lieber. Ich möchte die bestehenden Regelungen nicht mehr als nötig strapazieren.“
Die Zukunft
Natürlich ist die jetzige Situation eine Ausnahme – eine solche wird die digitale Sitzungsform aber nicht bleiben. „Die Änderung der GemO wird kommen – dann haben wir auch die Möglichkeit, die komplette Tagesordnung samt Abstimmung per Videokonferenz zu machen.“ Diese wiederum soll nach Cullmanns Vorstellung zwar vorerst nicht im Internet, aber doch in einen separaten Raum übertragen werden, in dem Besucher dann den Verlauf mitverfolgen können. Corona hat unser Leben zwar in vielen Bereichen vorübergehend zum Stillstand gebracht – in mancherlei Hinsicht sorgt das Virus aber auch für einen Quantensprung. Der VG-Rat am Montagabend ist da zumindest ein halber.