Ellerstadt Umstrittener Bauantrag: Kreis lehnt ab
Im Mai vergangenen Jahres hatten Bürgermeisterin Elke Stachowiak (FWG) und die damaligen Beigeordneten in einer Eilentscheidung die Zustimmung der Gemeinde zu dem Bauantrag verweigert. Bei der Ablehnung richteten sich Bürgermeisterin und Beigeordnete nach einer entsprechenden Empfehlung der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Wachenheim. Begründet wurde die Empfehlung damit, dass sich das Gebäude mit einer Bautiefe von etwa 28 Metern nicht in die Umgebung einfüge. In der Umgebung habe ein Haus eine Bautiefe von etwa 19 Metern, bei allen anderen Gebäuden liege die Bautiefe zwischen zwölf und 15 Metern. Die Notwendigkeit einer Eilentscheidung wurde damit begründet, dass wegen den Kommunalwahlen im Juni 2024 in den Monaten Mai und Juni keine Ratssitzungen stattfanden.
Zwischenzeitliches Einvernehmen
Im Juli 2024, in der ersten Ratssitzung nach den Kommunalwahlen, informierte Stachowiak über die Eilentscheidung. In einer folgenden Ratssitzung beantragte die CDU-Fraktion, die Eilentscheidung aufzuheben und den Bauantrag dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Der CDU-Antrag löste eine intensive Diskussion aus, an deren Ende entschieden wurde, dass der Bauantrag in der nächsten Ratssitzung auf der Tagesordnung stehen soll. In einer Sitzung im April 2025 stimmte die Mehrheit der Ratsmitglieder dafür, dass die Gemeinde ihr Einvernehmen zu dem Bauantrag erteilt. Die Entscheidung über Bauanträge trifft generell die Bauabteilung der Kreisverwaltung.
In der jüngsten Ratssitzung in der vergangenen Woche wurde den Ratsmitgliedern nun mitgeteilt, dass die Bauabteilung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim den Bauantrag im Juni abgelehnt hat.