Pfalz Pirmasens und Kaiserslautern in Top 3 der deutschen Städte mit den größten Schulden

Pirmasens ist laut der neuesten Erhebung der Bertelsmann-Stiftung die am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands. Das meldete am Samstag das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, dem die Studie nach eigenen Angaben vorliegt. Pirmasens verzeichnet demnach pro Einwohner Kassenkredite von 8405 Euro, das sei ein Zuwachs von gut einem Drittel innerhalb von fünf Jahren. Gefolgt wird Pirmasens von Oberhausen (7683 Euro) und Kaiserslautern (6768 Euro). Die Rangfolge beruht auf Zahlen, die die Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2016 erhoben hat. Kassenkredite sind kurzfristige Darlehen, die Kommunen aufnehmen, ähnlich wie Dispokredite. Im Frühjahr soll die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in Berlin Vorschläge vorlegen, wie das Schuldenproblem der Kommunen zu lösen ist.

Dramatische Lage

 „Die Lage ist dramatisch“, bestätigte am Samstag der Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) im Gespräch mit der RHEINPFALZ am SONNTAG. Das gelte für Pirmasens, aber auch für viele andere Kommunen, besonders in Rheinland-Pfalz. Allerdings habe die Stadt Pirmasens 2018 zum ersten Mal seit 25 Jahren keine neuen Kassenkredite aufgenommen. Nach aktuelleren Zahlen des Statistischen Landesamts liege Pirmasens auch nicht mehr auf Platz eins bei den Kassenkrediten. Das ändere die Finanzsituation der Stadt zwar nicht, räumte der Oberbürgermeister ein. Doch vor diesem Hintergrund bezeichnete er die „Spiegel“-Überschrift „Schuldenkönig Pirmasens“ als „reißerisch“. Jedoch seien die Fakten korrekt. Pirmasens hat rund 40.000 Einwohner und laut Matheis 330 Millionen Euro an Kassenkrediten angehäuft. 

Pirmasener OB führt Aktionsbündnis an

Der Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) war am Mittwoch mit anderen Kommunalpolitikern in Berlin, um dort auf die klammen Haushalte vieler Kommunen hinzuweisen (die RHEINPFALZ berichtete). Gegenüber unserer Zeitung sagte er nach dem Treffen, die Mitglieder des zuständigen Bundestagsausschusses hätten starkes Interesse an dem Thema gezeigt. Laut Matheis hätten die Fachpolitiker quer durch die Parteienlandschaft Verständnis gezeigt, dass die teils hohen Schulden nicht von den Kommunen allein zu verantworten seien. Matheis verwies erneut darauf, dass vor allem im Sozialbereich Städte wie Pirmasens letztlich das ausführen müssten, was der Bund oder das Land beschließen. Der OB nahm an den Gesprächen in seiner Rolle als einer der Sprecher des Aktionsbündnisses „Für die Würde unsere Städte“ teil. Um mit einer Stimme zu sprechen, haben sich 70 besonders hoch verschuldete Städte aus acht Bundesländern zu diesem Bündnis zusammengeschlossen. Diese Städte, in denen zusammengerechnet mehr als neun Millionen Einwohner leben, drücken Kassenkredite in Milliardenhöhe. Aus Rheinland-Pfalz gehören dem Aktionsbündnis dreizehn Kommunen an: Das sind neben Pirmasens die Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Lahnstein, Ludwigshafen, Mainz, Mayen, Neustadt, Neuwied, Trier, Worms und Zweibrücken. Im März treffen sich nun die Kämmerer dieser Kommunen.

Keine neue Entwicklung

Die aktuellen Zahlen der Bertelsmann-Stiftung kommen also nicht überraschend. Im Mai hatte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt, dass Pirmasens mit einer kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 11.528 Euro nach Darmstadt (14.989 Euro) auf Platz zwei der bundesweiten Schuldenrangliste stehe. Dahinter folgte auch damals schon Kaiserslautern (11.384 Euro) auf Platz drei. Die Landeshauptstadt Mainz (10.793 Euro) stand laut diesen Zahlen nach Mülheim an der Ruhr (11.034 Euro) auf Platz fünf.


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