Wirtschaft USA und EU einig bei Fahrplan für Handelsgespräche

«Brüssel». Die EU und die USA haben die nächsten Schritte zur Beilegung ihres Handelsstreits festgelegt.

Beide Seiten hätten sich auf ein weiteres Treffen Ende des Monats verständigt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Besuch des US-Gesandten Robert Lighthizer gestern in Brüssel. Inhaltliche Fortschritte gab es offenbar noch nicht. Nach Einschätzung Malmströms haben die Verhandlungsführer im Herbst noch „viel Arbeit“ vor sich. US-Präsident Donald Trump wirft der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vor. Nach seit Juni geltenden Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohte er den Europäern auch mit Aufschlägen auf Auto-Einfuhren in die USA. Das Treffen von Malmström und Lighthizer gestern war nun das erste, seitdem sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts verständigt hatten. Konkret hatten damals beide insbesondere Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern vereinbart. „Wir haben diskutiert, wie wir vorangehen und Prioritäten beider Seiten identifizieren und wie wir kurz- und mittelfristig konkrete Ergebnisse erzielen“, schrieb Malmström nach dem Treffen mit dem US-Vertreter im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sie kündigte für den Oktober auch Gespräche auf Expertenebene an. Lighthizer kündigte seinerseits auch ein Treffen mit Malmström im November an, „um Ergebnisse in einer Reihe von Bereichen endgültig festzulegen.“ Der US-Vertreter äußerte die Hoffnung, dass insbesondere bei technischen Handelshemmnissen wie Produktstandards eine „baldige Ernte“ möglich sei. „Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt“, sagte ein EU-Vertreter vor dem Treffen in Brüssel. Ziel sei nun zunächst ein „Rahmendokument“ für die Lösung des Handelsstreits. Dieses sei „vielleicht bis zum Jahresende“ möglich.