Leitartikel Kommentar: Russische Blütenträume

Russland will Deutschland überflügeln und eine der fünf größten Wirtschaftsnationen der Welt werden. Zweifel sind angebracht.

Russland hat wirtschaftlich große Pläne. Bis 2024, bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen, gilt es, Deutschland zu überholen, und in den „Fünferklub“ der größten Volkswirtschaften der Welt vorzudringen. Man liege nur noch weniger als 3 Prozent hinter den Deutschen, verkündete Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin. Allerdings handelt es sich um einen Wettlauf in der – bei Ökonomen umstrittenen – Kategorie des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach Kaufpreisparität (KPP). Ihre Tauglichkeit für die Bewertung der tatsächlichen Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft wird bezweifelt. Ein „abstrakter Parameter“ kritisiert die Internetzeitung gazeta.ru. Was das tatsächliche Bruttoinlandsprodukt angeht, liegt Russland mit umgerechnet knapp 1,7 Billionen Dollar 2018 weit hinter Deutschland (über 3,9 Billionen Dollar) auf Platz zwölf, beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lediglich auf Rang 65, hinter Costa Rica und Argentinien.

Die russische Debatte um eine Spitzenposition zeigt, wie sehr sich das staatliche ökonomische Denken wieder der Sowjetideologie angenähert hat. Die aktuellen Tagesparolen erinnern stark an das Lenin-Motto „Einholen und Überholen“. Russland will auch in Hightech-Branchen wie dem IT-Bereich an die Weltspitze. Und es will seine Exporte jenseits des Rohstoff- und Energiesektors von 190 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr bis 2036 auf 700 Milliarden Dollar vervielfachen.

Konzentration auf die Staatskonzerne

Aber das gelingt bisher nur in Teilbereichen. Der russische Präsident Wladimir Putin verkündete kürzlich, die Rüstungsexporte seien 2019 um über 2,5 Milliarden Dollar gegenüber dem Vorjahr auf 13 Milliarden Dollar gestiegen. Aber laut dem US-Informationsdienst Stratfor steckt dahinter ein riesiges Investitionsprogramm, mit dem der Kreml zwischen 2016 und 2020 rund 400 Milliarden Dollar für die Modernisierung seiner Rüstungsindustrie ausgeben will. Nach dem Vorbild der sowjetischen Planwirtschaft lenkt der Staat seine Investitionen hauptsächlich in seine eigenen Konzerne, von den Rohstoffriesen Gazprom und Rosneft über die Technologiekonzerne Rostech und Rosnano bis zur Straßenbaugesellschaft Awtodor. In anderen Volkswirtschaften gilt die Kreativität privater Neugründungen, kleiner und mittlerer Unternehmen für die Entfaltung von Zukunftsbranchen als entscheidend. In Russland aber leiden diese seit Jahrzehnten unter der Kontrollwut der Behörden und unter der Willkür korrupter Richter.

Dabei besitzt die russische Wirtschaft auch jenseits von Öl und Gas ihre Stärken. Der Agrarsektor wächst, die Lebensmittelexporte überflügeln mit knapp 18 Milliarden Dollar in den vergangenen zwölf Monaten inzwischen sogar die Waffenexporte. Das Finanz- und Banksystem hat die Krisen von 2009 und 2014 gut überstanden.

Kein gesamtwirtschaftlicher Wachstumstreiber

Aber das ist noch kein gesamtwirtschaftlicher Wachstumstreiber. Experten der russischen Zentralbank gehen für 2019 von einem Wirtschaftswachstum von nur 0,8 bis 1 Prozent aus. Und Premierminister Dmitri Medwedew versprach den Bürgern als Ergebnis des Jahres eine Steigerung ihrer Realeinkommen um magere 0,2 bis 0,3 Prozent.

Im Unterschied zu alten Sowjetzeiten herrscht in Russland Reisefreiheit. Aber auch das verheißt der russischen Wirtschaft nichts wirklich Gutes. Nach einer Umfrage des unabhängigen russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum wollen 20 Prozent aller Russen und 53 Prozent der Russen unter 24 Jahren auswandern. An ein Wirtschaftswunder scheinen sie ebenso wenig zu glauben wie früher die Sowjetbürger unter Leonid Breschnew an das kommunistische Paradies.