Wirtschaft Abgas-Skandal: Erfolg für VW

«San Francisco.» Der Dieselabgas-Skandal hat den VW-Konzern bereits Milliarden gekostet. Zumindest an einer juristischen Front sieht es jetzt aber nach einem Sieg für VW aus.

Der Volkswagen-Konzern hat im Abgasskandal einen wertvollen Erfolg vor einem US-Gericht verbucht. Eine Klage des Bundesstaates Wyoming wegen Verstößen gegen Umweltgesetze wurde vom zuständigen Richter Charles Breyer in San Francisco abgewiesen. Die VW-Aktien kletterten daraufhin nach oben. Die Entscheidung dürfte VW vor weiteren Milliardenkosten bewahren, insbesondere da sie auch Ansprüchen anderer Bundesstaaten einen Riegel vorschieben könnte, die über bereits erzielte „Dieselgate“-Vergleiche hinausgehen. Richter Breyer sagte, Verletzungen des Luftreinhaltegesetzes „Clean Air Act“, seien in dem Fall Angelegenheit des US-Umweltamts EPA und nicht der Staaten. VW will nun erreichen, dass die Klagen der anderen Bundesstaaten abgewiesen werden: „Wir gehen davon aus, dass wir bereits heute Anträge zur Klageabweisung betreffend die Staaten Illinois, Minnesota und Ohio einreichen werden“, teilte ein Sprecher gestern mit. Eine Klage der Bundesbehörde hatte VW bereits mit einem milliardenschweren Kompromiss beilegen können. Zusammengerechnet hat der Konzern für Vergleiche in Nordamerika bereits 22,6 Milliarden Euro an Rechtskosten zu zahlen. Ein Teil der Summe fließt ohnehin an US-Bundesstaaten, in denen VW-Dieselwagen mit Manipulations-Software zur Abgaskontrolle verkauft worden waren. Dennoch klagten neben Wyoming noch neun weitere Staaten auf zusätzliche Strafen. In einem Vergleich hatte sich VW mit den Behörden im Oktober 2016 auf die Zahlung von bis zu 15 Milliarden Dollar (rund 12,7 Milliarden Euro) als Entschädigung für Kunden und Wiedergutmachung von Umweltbelastungen geeinigt. VW-Anwalt Robert Giuffra sagte, das Gericht habe anerkannt, dass Wyoming und andere Staaten nicht gestattet werden könne, VW für das gleiche Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen, für das man schon mit Sanktionen von Bundesbehörden belegt worden sei. Deshalb wolle man nun beantragen, ähnliche Klagen abzuweisen. VW hatte im September 2015 nach Vorwürfen der EPA eingeräumt, in großem Stil bei Abgastests betrogen zu haben. In den USA sind fast 600.000 Dieselwagen vom Skandal betroffen, weltweit rund elf Millionen. Das Image des deutschen Traditionskonzerns hat in der Folge sehr gelitten, das Justizministerium verdonnerte VW zu einer Strafe von 4,3 Milliarden Dollar. „Wir erholen uns“, sagte Markenchef Diess zu den Folgen des Dieselskandals in den USA. Unterdessen will der Volkswagen-Konzern in den USA mit SUVs (Geländewagen) und Elektroautos wieder in die Offensive gehen. Der Marktanteil der Marke VW solle in den USA auf mindestens 5 Prozent von derzeit 1,9 Prozent steigen, kündigte Markenchef Herbert Diess im VW-Werk in Chattanooga an. „Wir können Amerika nicht innerhalb von zwei Jahren für uns gewinnen. Das ist ein Zehn-Jahres-Plan.“ Das Werk im US-Bundesstaat Tennessee, das täglich rund 400 SUVs des Modells Atlas produziert, habe noch Kapazitäten frei. In Zukunft könnten hier möglicherweise auch Elektroautos vom Band laufen. Die vor allem in den USA beliebten SUVs sollen nach den Worten von Diess in den nächsten Jahren 40 Prozent der weltweiten Verkäufe ausmachen, derzeit sind es weniger als 15 Prozent. „SUVs werden unser Geschäft weltweit treiben“, sagte der VW-Markenchef. Auch einen SUV mit Elektromotor soll es geben, das hat Volkswagen nach dem Skandal um manipulierte Abgaswerte bei VW-Dieselautos versprochen.