Rheinpfalz Worum es bei TTIP geht

Durch die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership - kurz: TTIP) zwischen den USA und Europa sollen Handelshemmnisse abgebaut werden, die durch Regulierungen entstanden sind. Damit sollen die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen vereinfacht und neue Chancen eröffnet werden. Das betrifft zum Beispiel Zölle, aber auch zahlreiche Regulierungen für beide Seiten – von der Vorgabe für einen chemischen Stoff bis zu unterschiedlichen Sicherheitsvorschriften für Kraftfahrzeuge. Zu den davon stark betroffenen Branchen zählen KFZ-Zulieferer und der Maschinenbau. Für diese Bereiche wäre ein Abkommen sicher eine Erleichterung, meint Volker Scherer vom Geschäftsbereich International bei der IHK Pfalz. Denn bei Industrie-Standards gebe es viele Unterschiede zwischen den Wirtschaftsräumen. Das geplante Abkommen sorgt aber auch für Diskussionen. Kritiker befürchten, dass nationale Regelungen und qualitative Standards ausgehebelt werden könnten, worunter der Verbraucherschutz leiden könnte – eine Befürchtung, die nicht nur deutsche, sondern auch US-Bürger hegen dürften, meint Scherer und verweist auf den Rohmilch-Käse als europäisches Pendant zum ungeliebten US-Chlorhühnchen. Umstritten sind zudem der Investorenschutz und die mögliche Einrichtung eines Schiedsgerichtes – Punkte, die nach Einschätzung Scherers vielleicht später verhandelt werden könnten. Derzeit wird angenommen, dass die Verhandlungen bis Ende 2015 abgeschlossen werden. (tre)