Rheinpfalz „Wir dürfen, müssen aber nicht“

Helmut Wilhelm aus Clausen, Mitglied des vor zehn Jahren gegründeten Luiptoldturmvereins, greift in einem offenen Brief an die Mitglieder den Vorstand massiv an. Unter anderem moniert er, dass er die Niederschrift des Protokolls von der Mitgliederversammlung vom 29. April nach 28 Wochen noch nicht habe, und die Vertragsgestaltung zwischen Forst und Verein. Die Vorwürfe weist Schriftführer Stephan Neuberger entschieden zurück. „In dem Rundbrief stimmt absolut nichts, wie leicht nachzuweisen ist“, so Neuberger.

Neben der Anmahnung des Protokolls geht es darum, dass der Vertrag vom Luitpoldturmverein (LPT-Verein) mit dem Land Rheinland-Pfalz mit nur einem Tag Vorlauf verschickt worden sei. Mit Blick auf diesen Gestattungsvertrag zwischen LPT-Verein und Forstamt Hinterweidenthal über bauliche und touristische Betreuung des Luitpoldturms durch den LPT-Vereins (die RHEINPFALZ berichtete am 6. April) hält Wilhelm dem Vorstand vor, „dass den Mitgliedern fälschlicherweise ein völlig risikoloser Vertrag suggeriert wurde“ und dass es im Mitgliederanschreiben geheißen habe, „dass der Verein nur Vorteile und keine Nachteile hat“. Wilhelm fehlt die „Legitimation, dass der endgültige Vertrag auch ohne die Zustimmung der Mitglieder unterschrieben werden darf“. Durch den Vertrag drohe „finanziell unüberschaubare und damit existenzbedrohende Gefahr“ sowie eine „Vereinsspaltung“. Seit April seien noch wichtige Fragen unbeantwortet geblieben. Durch den Vertragsabschluss mit dem Land Rheinland-Pfalz sei der LPT-Verein ein „hohes Risiko“ eingegangen. Da der Vorstand die Neugründung eines weiteren Fördervereins befürwortet habe, sei er auch dem neuen, von Landesverträgen unbelasteten Luitpoldturm-Förderverein Hermersbergerhof beigetreten. Dieser Verein wurde am 12. April gegründet (die RHEINPFALZ berichtete am 18. April). Zu den Vorwürfen nahm Rechtsanwalt Neuberger Stellung. Er verwahre sich gegen den Vorwurf, durch den Vertrag mit dem Land für den LPT-Verein eine Haftung übernommen zu haben. „Das genaue Gegenteil ist der Fall. Mit dem Vertrag haben wir die Übernahme einer Verkehrssicherungspflicht ausdrücklich ausgeschlossen“, betont er. Wilhelms Auslegung „ohne Vertrag keine Haftung, mit Vertrag Haftung“ sei „abenteuerlich und falsch“. Der Vertragstext laute: „Eine rechtliche Verpflichtung, den Turm durch bauliche Maßnahmen in seinem Bestand zu erhalten, übernimmt der Verein nicht“. Das sei unmissverständlich. „Wir dürfen etwas für den Turm tun, wir müssen aber nicht“, betont er. Das Wilhelmsche Rundschreiben habe den Vorstand des LPT-Vereins verärgert, zumal es nun schon das zweite Mal sei, dass Wilhelm dem LPT-Verein am Zeug flicken wolle, gab Neuberger seinem Verdruss Ausdruck. Am 29. April sei Wilhelm erstmals zu einer Versammlung des LPT-Vereins gekommen und habe sich „so unmöglich verhalten, dass die Versammlung ihm schließlich einstimmig das Wort entziehen musste“, sagte Neuberger auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Was die missbräuchliche Verwendung der E-Mail-Adressen des Vereins betreffe, werde man gerichtlich gegen Wilhelm vorgehen, wenn er sich nicht bis 20. Dezember verpflichte, dies künftig nicht mehr zu tun. Die Behauptung, der Vertrag sei den Mitgliedern „nur mit einem Tag Vorlauf“ geschickt worden, sei frei erfunden. „35 Mitglieder haben zum Vertrag per E-Mail Stellung genommen. Alle positiv, keiner negativ. Nichts von dem, was Wilhelm angibt, stimmt“, zeigt sich Neuberger verärgert. Auf die Frage nach dem Verhältnis der beiden Vereine zueinander sagt Neuberger: „Wir haben nach seiner Gründung von diesem seltsamen zweiten Verein nichts mehr gehört bis vorletzte Woche. Das Forstamt Hinterweidenthal hat uns nun informiert, dass Franz Mayer dort gewesen sei und verlangt habe, dass der Kamin im Luitpoldturm abgeschlossen werde und dass er oder ein Nachbar den Schlüssel erhalte. Das kommt natürlich nicht infrage,“ macht Neuberger deutlich. „Dann würde wieder wie früher Feuer auf dem Boden gemacht mit der Folge, dass die Bodenplatten zerspringen und der Raum zurußt. Derzeit ist alles in bester Ordnung“, betont er, nachdem auch zwei Putzaktionen stattgefunden hätten. „Bei der Versammlung im April, die im Turmzimmer stattfand, waren vier Besucher des Turms derart begeistert von der Arbeit des LPT-Vereins, dass sie spontan beigetreten sind“, so Neuberger.