Rheinpfalz Weber hat noch nichts zu sagen

Diskussionen gab es am Donnerstag bei der Ratssitzung in Schmalenberg wegen eines Themas, das originär überhaupt nichts mit der Gemeinde zu tun hat: der Weg von Geiselberg zur Hirschalbermühle.

Der Punkt war auf Antrag der CDU auf die Tagesordnung gekommen. Die Fraktion begründete diesen damit, dass sie befürchte, auf Schmalenberg könnten über die Umlage Kosten von 8000 Euro zukommen. Es geht um die Entwässerung des Wegs (die RHEINPFALZ berichtete mehrfach). Die Wortwahl der CDU im Antrag sorgte für Diskussionen. Schmalenbergs Bürgermeister Peter Seibert, der den Antrag verlas, wertete die Wortwahl als unangebracht. Verbandsbürgermeister Lothar Weber (SPD) verwahrte sich nachdrücklich gegen die Angriffe gegen seine Person in dem Schreiben, in dem ihm von CDU-Ratsmitglied Dieter Schäfer unterstellt wurde, dass er entweder mit der Sache überfordert sei oder gar keine Aufklärung herbeiführen wolle. Bereits im Jahr 2015 hatte die CDU-Fraktion in Schmalenberg zu diesem Thema angefragt. Weber hatte damals erklärt, wegen eines laufenden juristischen Verfahrens in dieser Angelegenheit nichts sagen zu können und zugesichert, dies zu tun, sobald es möglich sei. Noch immer liege kein Ergebnis seitens der Rechtsanwälte vor, die die Verbandsgemeinde mit dieser Thematik beauftragt habe, erläuterte Weber, der beteuerte, dass an der Sache gearbeitet werde. Die Angriffe auf seine Person seien völlig unangebracht, auch weil das Problem seit 1997 bestehe. Weber ist seit 2014 im Amt, zuvor hatte die CDU seit 1997 jeweils den Verbandsbürgermeister gestellt. Informationen zu der Sache, die Schäfer, der sich für seine Wortwahl entschuldigte, weiter haben möchte, werde es wie vorgesehen in den betreffenden Gremien geben, sobald die Rechtslage seitens der Anwälte geklärt sei, erläuterte der Verbandsbürgermeister. Als Satzung ist nun eine weitere Veränderung im Bebauungsplan des Naturwohnparks Schmalenberg beschlossen. Ein Bauwilliger hat dort zwei Grundstücke gekauft. Diese sind zu einem Grundstück zusammengelegt. Zudem wurden die überbaubaren Flächen auf den Grundstücken verändert. Die Bautiefe steigt von 15 auf 17 Meter, um den Bau von Nebenanlagen zu erleichtern. 2019 feiert die Gemeinde Schmalenberg ihr 650-jähriges Bestehen. Die Vorbereitungen für das Jubiläum würden rechtzeitig begonnen. Ein Ausschuss, dem Ratsmitglieder angehören, werde sich federführend um die Organisation kümmern. Die WG Seibert benannte drei Mitglieder, die CDU zwei. Die Fraktion „Ja für Schmalenberg“ stellt keine Mitglieder, weil sie sich über die örtlichen Vereine in die Organisation einbringen wolle. Der Rat nahm eine Spende über 3500 Euro von Arnd Schmalenberger an, die bei der Sanierung der Toilettenanlage am Kindergarten verwendet wurde. Die Renovierungsarbeiten am Rathaus sind abgeschlossen. Fenster und Türen wurden, wie berichtet, erneuert. Nun nahm der Gemeindearbeiter in Zusammenarbeit mit den im Dorf lebenden Flüchtlingen noch Malerarbeiten vor. Der Rat hat ein neues Mitglied. Das langjährige Ratsmitglied Alfred Klingel (WG Seibert) hat aus privaten Gründen sein Mandat zurückgegeben. Als Nachrücker wurde Dominik Klingel verpflichtet. |add