Rheinpfalz Waldfischbach-Burgalben: Sanierungsarbeiten auf Friedhof können starten

Auf dem Friedhof in Waldfischbach können dieses Jahr einige Arbeiten erledigt werden. Höhere Gewerbesteuereinnahmen machen es möglich.

Am Friedhof sollen Sanierungsarbeiten an der Mauer erfolgen. Das Grabfeld, das für Rasengrabstätten angelegt ist, soll fertiggestellt werden. Unterhalb der Leichenhalle soll der Parkplatz angelegt werden und die Zuwegung zur Leichenhalle soll verbessert werden. Um all das umsetzen zu können, benötigt die Gemeinde voraussichtlich 37.000 Euro.

Mehr Gewerbesteuereinnahmen als erwartet

Diese Summe wurde in den Nachtragshaushalt eingebracht, mit dem sich am Mittwoch der Haupt- und Finanzausschuss befasste. „Die gute Nachricht ist, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen deutlich positiver entwickeln als erwartet“, sagte Kämmerer André Gundacker von der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben. Rund 60.000 Euro mehr Gewerbesteuer als ursprünglich geplant sind jetzt eingestellt. Deshalb seien auch die Gelder vorhanden, um die auf dem Friedhof geplanten Maßnahmen finanzieren zu können. Unter anderem soll auch die defekte Beschallungsanlage ersetzt werden. Weil durch die Steuermehreinnahmen die Steuerkraft der Gemeinde steigt, muss sie auch mehr Umlage an den Kreis und die Verbandsgemeinde bezahlen. In Summe 47.000 Euro.

Kindergarten soll neu gebaut werden

Eine weitere gute Nachricht sei, waren sich Gundacker und Ortsbürgermeister Michael Oestreicher (BWB) einig, dass der im Dezember im Prinzip auf den letzten Drücker verabschiedete Haushaltsplan weitgehend genehmigt ist. „Wir müssen jetzt noch eine Prioritätenliste bei den Investitionen vorweisen“, sagte Oestreicher. Die ist im Nachtragshaushalt festgezurrt. Oberste Priorität haben die Investitionen beim Straßenausbau und für die weitere Umstellung auf LED-Technik bei den Straßenlampen. Auf Position zwei folgt der geplante Neubau des gemeindlichen Kindergartens in Burgalben. Nach dem Jugend- und dem Bauausschuss empfiehlt nun auch der Haupt- und Finanzausschuss den Neubau und damit den Verzicht auf die Sanierung des bisherigen Kindergartengebäudes. Es folgen der Friedhof und dann die weiteren Investitionen.

32.500 Euro Mehreinnahmen erzielt die Gemeinde, weil mit Beginn des Jahres der Hebesatz für die Grundsteuer B (Bebaute und bebaubare Grundstücke) auf 385 Prozent angehoben wurde. Auch die Gemeinde Waldfischbach-Burgalben ist aufgefordert, ihre Hundesteuersatzung den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. In Waldfischbach-Burgalben gibt es gleichfalls noch keine gesonderten Steuersätze für Kampfhunde. Die sollen aber beschlossen werden: 200 Euro für den ersten Kampfhund, 300 für den zweiten und 400 für den dritten. Welche Rassen das betrifft, ist in einer Liste festgelegt, weshalb diese Hunde im Behördendeutsch Listenhunde heißen. Aktuell seien keine Listenhunde in Waldfischbach-Burgalben gemeldet. 17.000 Euro Hundesteuer erhält die Gemeinde im Schnitt jährlich.