Rheinpfalz Unterstützung für Tilly gefordert

Die Vollversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Pirmasens-Land am Freitag in der Eppenbrunner Vinothek Hollerith war geprägt vom Gedanken der Erneuerung der Partei. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass es – nach Ludwigshafen und Speyer – Sebastian Tilly in Pirmasens gelingen möge, den Posten des Oberbürgermeisters für die SPD zurückzugewinnen.

36 von 138 Mitgliedern waren gekommen. Laut dem Vorsitzenden Wolfgang Petry werden die Listen für die Kommunalwahlen und die Kandidaten für die Ortsbürgermeisterwahl in den nächsten Wochen bekanntgegeben. Mit Lemberg und Eppenbrunn habe man zwei stabile Ortsvereine mit Zuwächsen. Gegenüber dem Vorjahr verringerte sich die Zahl der Mitglieder trotz elf Neuzugängen um fünf auf 138. Petry nannte den 14. Januar als Termin für die nächste Vollversammlung. Dann geht es in Anwesenheit von Alexander Schweitzer, dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, um die Wahl der Kandidaten für den Verbandsgemeinderat. In seiner Rede zur Parteierneuerung warnte Stich mit Blick auf Chemnitz und Kandel vor Rechtspopulisten und rechtsradikalen Parolen. Das Debakel der Bundestagswahl habe die SPD noch nicht aufgearbeitet. Man sollte sich jedoch „nicht von den Umfragen verrückt machen lassen“. Innenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete er als „Totalausfall“. Die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner, direkt von einer Klausur in Berlin nach Eppenbrunn geeilt, bat darum, die Kräfte in der Region zu bündeln und über die Grenzen zusammenzuarbeiten. Sie forderte eine jüngere und weiblichere SPD und als Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Pirmasens die Unterstützung des OB-Kandidaten Tilly. Die SPD in Berlin habe schon einige Beiträge zu wichtigen Gesetzesvorlagen erbracht. In der Koalition müsse man sehr um Kompromisse ringen. Im Rahmen dessen, was möglich sei, müsse man agieren und kleine Schritte gehen. Man stehe in der Regierung in der Verantwortung. Auch sie ging auch die Ereignisse in Chemnitz ein und auf die Furcht der Bevölkerung, dass der Staat die Handlungsfähigkeit verlieren könnte. Gekämpft hatte man laut dem Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr vor der Landtagswahl und mit Malu Dreyer gezeigt, wie es gehen könne, auf den Zielgeraden den Umfragewerten zu trotzen. Fuhr verwies darauf, dass im Doppelhaushalt 2019/2020 des Landes bei einem Gesamtvolumen von 17 Milliarden Euro 4,6 Milliarden Euro auf die Bildung entfallen. Obwohl es zusätzliche Stellen für Polizei und Justiz gebe, werde nicht nur die Schuldenbremse eingehalten, sondern sogar ein leichter Überschüsse erwirtschaftet. Zu investieren sei in die Infrastruktur, in Straßen und in Breitband. Der SPD-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, Lembergs Ortschef Heinrich Hoffmeister, lobte die Zusammenarbeit im Tourismusbereich mit einer guten Fachkraft. Teilweise recht schwach sei die Beteiligung der CDU-Fraktion. Als Beispiel nannte er die jüngste Werksausschusssitzung mit nur einem anwesenden CDUler, als es um den Erhalt der Quelle des zur Schließung freigegebenen Trulber Wasserwerks ging. Ein Manko gebe es bei der Verwaltung im IT-Bereich. Vor Jahren schon habe man die Sanierung der Lemberger Schule gefordert. Bei der jüngsten Sitzung wurde diese nun von der Verwaltung vorgeschlagen.